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WHG 2009 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 1 Satz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2615)
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WHG 2009 Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2614; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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AZRG § 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen (Law)
...§ 43 des Aufenthaltsgesetzes und einer Maßnahme der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes, 13. die Durch...
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AufenthG 2004 § 18a Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung (Law)
...§ 39 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 entschieden. § 18 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 5 gilt entsprechend. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt nach Ausübung einer zweijährigen der beruflichen Qualifikation entsprechenden...
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AbfVerbrG 2007 § 18a Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher Abfälle (Law)
...§ 18 Absatz 2 Nummer 1 bezeichnete vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines anderen, Tiere oder Pflanzen, Gewässer, die Luft oder den Boden oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. ...
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KVLG 1989 § 18a Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren (Law)
(1) Die landwirtschaftliche Krankenkasse ergreift Maßnahmen, damit die Verwaltungs- und Verfahrenskosten für die landwirtschaftliche Krankenversicherung spätestens im Jahr 2016 nicht mehr als 91 Milli...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 B 99/10 (Urteil)
...WHG, 9. Aufl. 2007, § 18a Rn. 4 und 19 mit umfangreichen Nachweisen; ferner Zöllner, in: Sieder/Zeitler/Dahme, WHG/AbwAG, Bd. 3, WHG a.F., 36. Erg.Lfg. August 2008, § 18a Rn. 16; Kotulla, WHG, 2003, §...
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WHG 2009 § 104a Ausnahmen von der Erlaubnispflicht bei bestehenden Anlagen zur untertägigen Ablagerung von Lagerstättenwasser (Law)
...§ 52 Absatz 1 Satz 1 des Bundesberggesetzes aufzustellenden Hauptbetriebsplänen spätestens bis zum 11. Februar 2019 zu regeln. § 13b Absatz 4 gilt für den Unternehmer im Sinne von § 4 Absatz 5 des Bun...
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WHG 2009 § 13a Versagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen; unabhängige Expertenkommission (Law)
(1) Eine Erlaubnis für eine Gewässerbenutzung nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 ist zu versagen, wenn 1. Schiefer-, Ton- oder Mer...
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PTA-APrV § 18a Anerkennungsregelungen für Ausbildungsnachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (Law)
...§ 14 Absatz 1 aufgeführten Fächer einschließlich der darin vorgesehenen Aufgaben und der in § 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B aufgeführten Lerngebiete einschließlich der darin vorgesehen...
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PTA-APrV Anlage 7b (zu § 18a Absatz 3) (Law)
...§ 18a Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten bestanden/nicht bestanden*. ...
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PTA-APrV Anlage 7a (zu § 18a Absatz 2) (Law)
...§ 18a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungsleh...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 10/15 (Urteil)
...§ 76 Abs. 1 Satz 1 WHG erfüllt, nicht aber festgesetzt oder durch eine Kartierung vorläufig gesichert worden ist (vgl. § 78 Abs. 6 i.V.m. § 76 Abs. 3 WHG), reicht demnach nicht aus (BVerwG, Urteil vom...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 2/15 (Urteil)
...§§ 50 ff. WHG) nicht vereinbar ist und den Bewirtschaftungszielen für die betroffenen Oberflächenwasser- und Grundwasserkörper (§§ 27 f., 47 WHG) widerspricht, kann die Klägerin aus den dargelegten Gr...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 3/15 (Urteil)
...§ 18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwVfG). Gemäß § 78 Abs. 4 Satz 1 WHG können u.a. Maßnahmen nach § 78 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WHG zugelassen werden, wenn - erstens - Belange des Wohls der Allg...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 4/15 (Urteil)
...§ 18c AEG i.V.m. § 75 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwVfG). Gemäß § 78 Abs. 4 Satz 1 WHG können u.a. Maßnahmen nach § 78 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WHG zugelassen werden, wenn - erstens - Belange des Wohls der Allg...