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FlUUG § 19 Sicherheitsempfehlungen (Law)
...che stehen. Er darf die geringstmöglichen Maßnahmen zur notwendigen Beseitigung der Ursache nicht überschreiten. (4) Sicherheitsempfehlungen dürfen in keinem Fall zu einer Vermutung der Schu...
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HaldeRlAnO § 19 (Law)
...chen von Rutschungen in der Nähe von zu schützenden Objekten sind die Böschungen bzw. Böschungssysteme einschließlich der gefährdeten Bereiche oberhalb und unterhalb von Böschungen durch spezielle Übe...
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GenRegV § 19 (weggefallen) (Law)
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HeimMindBauV § 19 Wohnplätze (Law)
...chlafraum mit einer Wohnfläche von 12 m 2 ferner eine Küche, eine Kochnische oder einen Kochschrank umfassen und über einen Sanitärraum mit Waschtisch mit Kalt- und Warmwasser...
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KSVG § 19 (Law)
...che auf Beitragsanteile gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.
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KflDiAusbV § 19 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...
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LuftPersV § 19 Bewerbermeldung (Law)
...ch § 16 Absatz 2 vorgelegt wurden. (2) Die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 ist bei Bewerbern um einen Luftfahrerschein für nicht motorgetriebene Luftsportgeräte oder um eine Lizenz für Segelflu...
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MOG § 19 Vorausfestsetzungen (Law)
...cke des Währungsausgleichs gewährt werden, in Bescheiden nach § 18 ist die Marktordnungsstelle.
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MPBetreibV § 19 Sondervorschriften (Law)
...chnisse und Gerätebücher nach den §§ 12 und 13 der Medizingeräteverordnung dürfen weitergeführt werden und gelten als Bestandsverzeichnis und Medizinproduktebuch entsprechend den §§ 12 und 13 dieser V...
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LMEV § 19 Straftaten (Law)
...ch § 59 Absatz 1 Nummer 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer 1. entgegen § 4 Satz 1, auch in Verb...
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SGG § 19 (Law)
...1) Der ehrenamtliche Richter übt sein Amt mit gleichen Rechten wie der Berufsrichter aus. (2) Die ehrenamtlichen Richter erhalten eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädi...
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TAppV § 19 Prüfungsfächer (Law)
...cher 1. Physik einschließlich der Grundlagen des physikalischen Strahlenschutzes, 2. ...
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RennwLottGABest § 19 (Law)
...1) Der rechtzeitige Eingang der Nachweisungen ist von dem Finanzamt durch die Totalisatorliste und die Buchmacherliste (§ 8) zu überwachen. (2) Sind die Nachweisungen nicht rechtzeitig vorge...
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SamEnV § 19 Inkrafttreten (Law)
...14 Tage nach der Verkündung in Kraft. Abweichend von Satz 1 treten die §§ 5 und 12 am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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RSAV § 19 Jahresausgleich (Law)
...chnung nach § 227 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und der Jahresrechnung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung für das jeweilig...
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RuStAG § 19 (Law)
...chen Familiengerichts beantragt werden. (2) Die Genehmigung des Familiengerichts ist nicht erforderlich, wenn der Vater oder die Mutter die Entlassung für sich und zugleich kraft elterlicher...
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UmstBauSparkV § 19 Abgrenzungsposten (Law)
...ch nach dem 20. Juni 1948 die Einnahmen tatsächlich vermindern oder die Ausgaben tatsächlich erhöhen. (3) Für anteilige Zinsen gilt Absatz 1 auch dann, wenn sie nicht in einem als Rechnungsa...
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WoBindG § 19 Gleichstellungen (Law)
...1) Die Vorschriften dieses Gesetzes für Wohnungen gelten für einzelne öffentlich geförderte Wohnräume entsprechend, soweit sich nicht aus Inhalt oder Zweck der Vorschriften etwas anderes ergibt. ...
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SG § 94 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179) (Law)
...1983 ein Studium oder eine Fachausbildung im Rahmen ihrer militärischen Ausbildung abgeschlossen haben, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden.
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AtStrlSV § 19 Grundsätze (Law)
...chungen vom Normalbetrieb nicht zu Störfällen führen; 3. bei zu berücksichtigenden Störfällen durch technische Mittel und or...