BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...1 Satz 2 Nummer 3, § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 beträgt die Probenahmezeit für Messungen zur Bestimmung der Emissionen an Stoffen nach 1. ...

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...1) Werden in einer gemeinsamen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Schor...

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...me und Analyse aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsysteme nach CEN-Normen des Europäischen K...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...me zugelassenen Emissionsgrenzwert ausgelegt ist, es sei denn, auch insoweit liegen die Voraussetzungen der Nummer 1 vor, und 4. die Ausnahm...

BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

...mer 1 bestimmten Emissionsgrenzwerte überschreitet. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 darf für bestehen...

BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes). Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft und aus Gewerbebetrieb bleiben insoweit außer Betracht, als sie nicht auf der eigenen Arbeitsleistung des Verfolgten beruh...

BVO 2 § 14 Verlorene Baukostenzuschüsse (Law)

...meinde dem Eigentümer Kosten der Modernisierung erstattet oder die ihm vom Land oder von der Gemeinde als Modernisierungszuschüsse gewährt werden.

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...mer 1 und Messaufgaben, die eine spezielle gerätetechnische Ausstattung und spezielle Erfahrungen des fachkundigen Personals erfordern Nummer 1 und Überprüfungen und Kalibrierungen...

AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

...1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt nicht, nicht r...

BADV § 13 Unterrichtung (Law)

...1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Passagier- und Frachtaufkommen des abgelaufenen Kalenderjahres und des dem 1. April und dem 1. Oktober des Vorjahres vorausgehenden Sechsmonatszeitraums...

BApO § 13 (Law)

Wer den Apothekerberuf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)

...men der Strahlenschutzbauartzulassung vorgegebenen Unterlagen mit dem Abnahmevermerk des verantwortlichen Mitarbeiters in doppelter Ausfertigung zu übersenden. Dem Betrieb wird eine Ausfertigung mit R...

AtVfV § 13 Niederschrift (Law)

...1) Über den Erörterungstermin ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift muß Angaben enthalten über 1. den Ort und den Tag der Erö...

AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)

...merstaaten der Europäischen Währungsunion mit einer Laufzeit von sechs Monaten nach dem Stand vom 1. April und 1. Oktober, zuzüglich eines Verwaltungskostenaufschlags in Höhe von 1 vom Hundert. Fallen...

ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)

...1) Die Arbeitsgerichte leisten den Gerichten für Arbeitssachen Rechtshilfe. Ist die Amtshandlung außerhalb des Sitzes eines Arbeitsgerichts vorzunehmen, so leistet das Amtsgericht Rechtshilfe. ...

BEG § 13 (Law)

...mer ausgeschlossen wäre. (3) Wird der Verfolgte von mehreren Erben beerbt und wäre nur ein Teil der Erben ausgeschlossen, so gebührt der Anspruch auf Entschädigung den übrigen Erben als Vora...

BerlinFG § 13 (Law)

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BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...11 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2, b) § 11 Absatz 1 Satz 4 oder Sa...

ErbbauV § 13 (Law)

Das Erbbaurecht erlischt nicht dadurch, daß das Bauwerk untergeht.