AtStrlSVDBest § 12 Abnahme (Law)

...Strahlenschutzes durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz abzunehmen. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten oder den verantwortlichen Mitarbeiter mit der Abnahme beauftragen. ...

AAÜG § 12 (Law)

(weggefallen)

BeratungsG § 12 Weigerung (Law)

...1) Niemand ist verpflichtet, an einem Schwangerschaftsabbruch mitzuwirken. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die Mitwirkung notwendig ist, um von der Frau eine anders nicht abwendbare Gefahr des...

BetrAVG § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Satz 1, Abs. 3 oder Abs. 5 eine Mitteilung...

BetrVGDV1WO § 12 Wahlvorgang (Law)

(1) Der Wahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Bezeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu sorgen. Di...

BinSchPRG § 12 (Law)

Zur Aufnahme des Beweises bestimmt das Gericht einen tunlichst nahen Termin, zu welchem der Schiffer und die sonst bezeichneten Zeugen zu laden sind. Dem Schiffseigner und den Ladungsbeteiligten ist v...

BienSeuchV § 12 (Law)

...11 Abs. 1 Nr. 1 einen negativen Befund ergeben haben.

EStG § 12 (Law)

...10 Absatz 1 Nummer 2 bis 5, 7 und 9 sowie Absatz 1a Nummer 1, den §§ 10a, 10b und den §§ 33 bis 33b nichts anderes bestimmt ist, dürfen weder bei den einzelnen Einkunftsarten noch vom Gesamtbetrag der...

EdlStSchlAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1992 in Kraft.

ErbbauV § 12 (Law)

...1) Das auf Grund des Erbbaurechts errichtete Bauwerk gilt als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts. Das gleiche gilt für ein Bauwerk, das bei der Bestellung des Erbbaurechts schon vorhanden ist. ...

BSAVfV § 12 Grundvorschrift (Law)

...10 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung bezeichneten Auslagen.

DestAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1981 in Kraft.

ChemFachAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

ChemG § 12 (weggefallen) (Law)

CWÜV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...15 Abs. 1 Nr. 1 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 1 ...

FlaggRG § 12 (Law)

(1) Zur Führung der Bundesflagge berechtigte Kauffahrteischiffe, die im Sinne des Einkommensteuergesetzes im internationalen Verkehr betrieben werden, sind auf Antrag des Eigentümers in das Internatio...

GasNEV § 12 Kostenstellen (Law)

...stransportleitungen und Ortsverteilernetz zu unterteilen. Die Netzkosten nach § 4 sind vollständig auf die Kostenstellen nach Anlage 2 zu verteilen. Die Bildung von Hilfskostenstellen ist zulässig. ...

HwWahlO § 12 (Law)

...strichen werden. (7) Wird das Wahlverzeichnis berichtigt, so sind die Gründe der Streichungen in Spalte "Bemerkungen" anzugeben. Wenn das Stimmrecht ruht oder der Stimmberechtigte ...

GlasmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1986 in Kraft.

GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)

(1) Für die Bewertung der Prüfungen bestellt das jeweils zuständige Prüfungsamt Prüfende. Die Prüfenden sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. (2) Für die Bewertung e...