IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)

...alb von zwei Wochen einzulegen und zu begründen. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung, die zur Rückgabe des Kindes verpflichtet, steht nur dem Antragsgegner, dem Kind, soweit es das 14. Lebensjahr v...

MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)

...als abgetrennte Anmeldung weiterbehandelt werden soll. Für jede Teilanmeldung bleibt der Zeitrang der ursprünglichen Anmeldung erhalten. (2) Wird die Gebühr nach dem Patentkostengesetz für d...

TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)

...alten und untersucht werden, wenn der Verdacht des Verstoßes gegen eine tierseuchenrechtliche Bestimmung vorliegt. (3) Tiere und Waren aus anderen Mitgliedstaaten sowie deren Transportmittel...

EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)

...als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 84a), bei dem für den Verwe...

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...113 Methionin  5  23 Phenylalanin 20 ...

BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

-

BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...altung eine jederzeit verfügbare und gegen Missbrauch geschützte Verbindung einzurichten und zu unterhalten sowie 2. eine Person oder Stelle...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...11.3.2 In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Unternehmer Schutzmaßnahmen nach Nummer 11.3.1 nur insoweit zu treffen, als die Natur des B...

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. ...

AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)

(1) Weist das Oberlandesgericht die Beschwerde des Verpflichteten gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Berechtigten die Zwangsvollstreck...

BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)

...als zur Durchführung der Maßnahme notwendig wäre. (2) Für die Entscheidung nach Absatz 1 ist das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Person festgehalten wird. Das Verfahren richtet s...

BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)

Wenn im Bundestag störende Unruhe entsteht, die den Fortgang der Verhandlungen in Frage stellt, kann der Präsident die Sitzung auf bestimmte Zeit unterbrechen oder aufheben. Kann er sich kein Gehör ve...

FuttMV 1981 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...11 ein Futtermittel in den Verkehr bringt oder verfüttert, 8. entgegen § 12 Nummer 1 ein Futtermittel in den Verkehr bringt, ...

GasNZV 2010 § 40 Veröffentlichungspflichten (Law)

...11, folgende aktualisierte Angaben in einem gängigen Datenformat zu veröffentlichen: 1. im Fernleitungsnetz eine unter Betreibern angrenzende...

GeflPestSchV § 40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung (Law)

...alter die im Impfgebiet gehaltenen Vögel nach Maßgabe des § 10 Absatz 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde gibt den Zeitpunkt der Beendigung der Untersuchungen nach Satz 1 öffentlich bekann...