WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

...Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

...kt verbreiteten Informationen, auch wenn sie nicht zu Werbezwecken dienen, müssen mit den im Prospekt enthaltenen Angaben übereinstimmen. (5) Besteht nach diesem Gesetz keine Prospektpflicht...

ZÄPrO § 15 (Law)

...kgenommen oder widerrufen, so sind die zuständigen Behörden aller Länder zu benachrichtigen. Diese setzen die Prüfungsausschüsse in Kenntnis. Die Prüfungsunterlagen bleiben bei den Prüfungsakten. ...

OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...kunde nach dem Muster der Anlage 5 aus.

SchRG § 15 (Law)

...k oder ein Recht an einer solchen oder ein Nießbrauch eingetragen, so wird vermutet, daß ihm das Recht zusteht. (3) Ist ein eingetragenes Recht (Absatz 1, 2) gelöscht, so wird vermutet, daß ...

UrhG § 15 Allgemeines (Law)

...keit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich g...

WaStrÜbgVtr § 15 (Law)

...Kraft.

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...11) in Verbrennungseinrichtungen eingesetzt werden darf und sichergestellt ist, dass die maximalen Schwefeldioxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei e...

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

...kstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine höhere Konzentration bis zu 50 mg/l zugelassen werden, wenn die Verminderung der Ge...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...kann, 3. Behörden.

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 11 (Law)

...k seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene ha...

AltPflG § 15 (Law)

...ktischen Ausbildung hat 1. die Ausbildung in einer durch ihren Zweck gebotenen Form planmäßig, zeitlich und sachlich gegliedert so durchzufüh...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

...kunden in die deutsche Sprache beizubringen. Das Gericht kann auch verlangen, daß die Übersetzung von einem diplomatischen oder konsularischen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland oder einem beeid...

BeamtStG § 15 Versetzung (Law)

...können auf Antrag oder aus dienstlichen Gründen in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes in ein Amt einer Laufbahn versetzt werden, für die sie die Befähigung besitzen. ...

AKG § 15 Ausgleichsansprüche (Law)

Haftet neben einem der in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträger wegen eines nach diesem Gesetz zu erfüllenden Anspruchs (§ 1) ein anderer als Gesamtschuldner, so ist der diesem Gesamtschuldner zustehende ...

BLG § 15 (Law)

...k haben die Auskunftspflichtigen das Betreten von Grundstücken und Fahrzeugen zu gestatten. (3) Die Auskunftspflichtigen können die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ...

BVerfGG § 15 (Law)

...können nicht als Vertreter bestimmt werden. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung. (3) Nach Beginn der Beratung einer Sache können weitere Richter nicht hinzutreten. Wird der Senat beschluß...

CWÜV § 15 Inkrafttreten (Law)

...Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt und der gemäß § 21 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen im Bundesgesetzblatt bekanntgegeben wird. Im übri...

BWahlGV § 15 Wahlniederschrift (Law)

...kontrollvermerke oder die von einem Wahlgerät ausgedruckten Ergebnisse (§ 14 Abs. 1). (2) Wird die Wahl mit Stimmzetteln ...