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StrlSchV 2001 § 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen (Law)
...ummer 2 die Körperdosis unverzüglich mitzuteilen. (3) Der nach Absatz 1 Verpflichtete hat die nach Absatz 1 Satz 2 umgerechnete oder nach § 95 Abs. 10 ...
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StrlSchV 2001 § 100 Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz (Law)
...ument. Es hat zu enthalten: 1. Angaben über Art, Masse, spezifische Aktivität und Verbleib der Rückstände, einschließlich Schätzungen der in ...
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StrlSchV 2001 § 102 Überwachung sonstiger Materialien (Law)
Kann durch Arbeiten mit Materialien, die im Inland oder im Ausland angefallen und die keine Rückstände im Sinne der Anlage XII Teil A sind oder durch die Ausübung von Arbeiten, bei denen ...
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StrlSchV 2001 § 104 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation (Law)
Besteht bei juristischen Personen das vertretungsberechtigte Organ aus mehreren Mitgliedern oder sind bei teilrechtsfähigen Personengesellschaften oder nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen mehrer...
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StrlSchV 2001 Anlage V (zu § 25) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1804; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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StrlSchV 2001 Anlage IX (zu § 68) (Law)
...2001, 1827 ...
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AVAG 2001 § 7 Vollstreckbarkeit ausländischer Titel in Sonderfällen (Law)
(1) Hängt die Zwangsvollstreckung nach dem Inhalt des Titels von einer dem Berechtigten obliegenden Sicherheitsleistung, dem Ablauf einer Frist oder dem Eintritt einer anderen Tatsache ab oder wird di...
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AVAG 2001 § 9 Vollstreckungsklausel (Law)
(1) Auf Grund des Beschlusses nach § 8 Absatz 1 erteilt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle die Vollstreckungsklausel in folgender Form: „Vollstre...
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AVAG 2001 § 13 Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde (Law)
...ummer 1 oder § 45 Absatz 1 Nummer 1) erlassen hat. Der Inhalt des Zusatzes bestimmt sich nach dem Inhalt der Anordnung.
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AVAG 2001 § 17 Verfahren und Entscheidung (Law)
(1) Der Bundesgerichtshof kann nur überprüfen, ob der Beschluss auf einer Verletzung des Rechts der Europäischen Union, eines Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrags, sonstigen Bundesrechts oder eine...
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AVAG 2001 § 31 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland (Law)
Vollstreckungsbescheide, Arrestbefehle und einstweilige Verfügungen oder einstweilige Anordnungen, deren Zwangsvollstreckung in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat betrieben werden soll, sind a...
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AVAG 2001 § 35 Sonderregelungen über die Beschwerdefrist (Law)
Die Frist für die Beschwerde des Verpflichteten gegen die Entscheidung über die Zulassung der Zwangsvollstreckung beträgt zwei Monate und beginnt von dem Tage an zu laufen, an dem die Entscheidung dem...
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AVAG 2001 § 36 Aussetzung des Beschwerdeverfahrens (Law)
(1) Das Oberlandesgericht kann auf Antrag des Verpflichteten seine Entscheidung über die Beschwerde gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung aussetzen, wenn gegen die Entscheidung im Ursprungsstaat...
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AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)
...umme lautenden Entscheidung der Nachweis, dass die Entscheidung rechtskräftig ist, nicht geführt, so ordnet das Oberlandesgericht an, dass die Vollstreckung erst nach Vorlage einer norwegischen Rechts...
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AVAG 2001 § 45 Abweichungen von § 22 (Law)
...ummer 2 und 7 des Vertrags) unbeschränkt stattfinden darf. 2. Ist der Nachweis, dass die Entscheidung rechtskräftig ist, erbracht oder hat d...
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AVAG 2001 § 46 Abweichungen von § 23 (Law)
...ummer 1 nur zu erteilen, wenn der Verpflichtete bis zum Ablauf der Beschwerdefrist keine Beschwerdeschrift eingereicht hat und wenn 1. der Be...
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GlAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GlAusbV 2001 § 9 Gesellenprüfung der Fachrichtung Fenster- und Glasfassadenbau (Law)
...umentieren sowie Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit sowie zum Umweltschutz ergreifen kann. (3) Der Prüfling soll im schriftlichen Teil ...
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KartRingfV 2001 § 5 Abgrenzung und Aufhebung der Sicherheitszone (Law)
...umfasst 1. im Falle der Bakteriellen Ringfäule insbesondere a) ...
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KartRingfV 2001 § 9 Verwendung und Behandlung bei Befall an Tomatenpflanzen (Law)
...ummer 2 endet, wenn seit der tatsächlichen oder möglichen Berührung mit Kartoffeln einer befallenen Anbaufläche, einer befallenen Lagereinheit oder eines befallenen Teils einer Sendung zwölf Monate ve...