• BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)

  ...sanstalt der Deutschen Bundespost und das Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V. werden für die Bundesanstalt und die Postnachfolgeunternehmen durch die Bundesanstalt als einheitliche Einrichtungen...

• AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)

  Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.

• BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)

  (1) Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn 1. die Vereinigung unzulässig ist, ...

• BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)

  ...satz 2 des Krankenhausentgeltgesetzes und § 2 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung), 3. im Zusammenhang mit den Nummern 1 und 2 berechenb...

• AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)

  ...saktivitätszufuhr ALI für Inhalation und für Ingestion nicht überschritten werden. (4) Für ein Radionuklidgemisch bekannter prozentualer Zusammensetzung gilt: ...

• ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)

  Die Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.

• AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)

  ...sam. Nach der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister kann die Unwirksamkeit nicht durch Satzungsänderung geheilt werden. (4) Die Festsetzungen können erst geändert werden, wenn d...

• BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)

  ...Satz 2 erster Halbsatz ist anzuwenden. Bei Ehegatten, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben, genügt es für die Ermäßigung, wenn einer der Ehegatten die Vorausset...

• BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)

  Der Jagdausübungsberechtigte sowie der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuch...

• EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)

  Gepäckstücke, deren Verpackung ungenügend oder deren Beschaffenheit mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die ...

• EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

  ...satz oder Verlängerungsmittel von Kraft- oder Heizstoffen abgegeben oder verwendet werden. § 1 Abs. 3 Satz 2 gilt nicht. Satz 1 gilt nicht für Kohlebetriebe (§ 31 Abs. 1 Satz 1). ...

• HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

• HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

  (1) Hat ein Hausgewerbetreibender oder Gleichgestellter einer fremden Hilfskraft ein Entgelt gezahlt, das niedriger ist als das durch Mindestarbeitsbedingungen (§ 22) festgesetzte, so gelten die Vorsc...

• KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)

  ...satz 3 Satz 1 erfüllt sind. Absatz 4 gilt entsprechend.

• SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)

  ...Saatgut vor dem Mischen anerkannt oder als Handelssaatgut zugelassen worden war oder als Standardsaatgut oder Behelfssaatgut zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr gebracht werden durfte. ...

• SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)

  Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz erhebt die zuständige Behörde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Gebühr...

• SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)

  Die geschäftsführenden Direktoren haben jede sie betreffende Änderung des Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Ei...

• OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...satz 1 wird für jedes Kalenderjahr gezahlt, in dem für ein von dem Beschädigten benutztes Motorfahrzeug die Voraussetzungen für einen Zuschuß nach § 23 vorgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob d...

• SprAuG § 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter (Law)

  (1) Der leitende Angestellte kann bei der Wahrnehmung seiner Belange gegenüber dem Arbeitgeber ein Mitglied des Sprecherausschusses zur Unterstützung und Vermittlung hinzuziehen. (2) Der lei...

• ZHG§10PrO § 26 (Law)

  ...satzkunde am Kranken regelmäßig teilgenommen und die Poliklinik für Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten regelmäßig besucht hat, b) ...