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KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3) Der Wille zur Entledigung im Sinne des Absatzes 1 ist hinsichtlich solcher Stoffe oder Gegenstände anzunehmen, 1. die bei der Energieumwan...
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KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3 genannten Fällen jeweils mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Auf...
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KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...3. Polizeikrankenhäuser, 4. Krankenhäuser der Träger der allgemeine Rentenversicherung und, s...
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LuftFzgG § 3 (Law)
Ein Registerpfandrecht kann auch in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. ...
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LuftVG § 3 (Law)
(1) Luftfahrzeuge werden vorbehaltlich abweichender Verordnungen des Rates der Europäischen Union in die deutsche Luftfahrzeugrolle nur eingetragen, wenn 1. ...
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LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3) Das Luftfahrt-Bundesamt gibt die dem Absatz 2 Nr. 2 entsprechenden Lärm- und Abgasemissionsgrenzwerte nach Anhörung der Luftfahrtindustrie in den Nachrichten für Luftfahrer bekannt.
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MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt für eine aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz dieser Gesellschaft auch für Arbeitnehmer der a...
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MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)
Marktordnungsstelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).
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LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...3. folgenden Fachprüfern: a) einem an der Schule unterrichtenden Arz...
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PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Pflegen und Instandhalten der Arbeitsgeräte, Maschinen, Werkzeuge und Einrichtung; 4. Anne...
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PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)
...3. Arzneimittelrecht, Gesundheitsmanagement und -ökonomie, 4. Kommunikation, Pharmamarkt, Pha...
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StBDV § 3 (Law)
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TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)
...3) Betriebsräume dürfen zu praxisfremden Zwecken nicht verwendet werden.
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ZPOEG § 3 (Law)
(1) Die Zivilprozeßordnung findet auf alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Anwendung, welche vor die ordentlichen Gerichte gehören. (2) Insoweit die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtss...
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WpHG § 3 (Law)
(weggefallen)
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WWSUG § 3 (Law)
Beim Tod eines Versicherten wird Sterbegeld nach § 58 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratisch...
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RheinLotsO § 3 (Law)
Ein Lotsenpatent erhält, wer nach Erwerb des Rheinschifferpatents für Fahrzeuge mit eigener Triebkraft für die betreffende Strecke von einem Lotsen (Lehrlotsen) als Lotsengehilfe ausgebildet worden is...
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NOKBefAbgV § 3 (Law)
(1) Die Zahlungspflicht für die Befahrungsabgaben entsteht mit dem Antritt der Reise durch den Nord-Ostsee-Kanal. (2) Die Befahrungsabgaben werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind vom...