• UErgG § 30 (Law)

  (1) Rechte, die an dem Uraltguthaben bestehen, und Verfügungsbeschränkungen, denen der Inhaber hinsichtlich des Uraltguthabens unterworfen ist, setzen sich an dem Neugeldguthaben fort. Das Neue Instit...

• UmstG § 30 (Law)

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• WoEigG § 30 (Law)

  ...3) Für jeden Anteil wird von Amts wegen ein besonderes Erbbaugrundbuchblatt angelegt (Wohnungserbbaugrundbuch, Teilerbbaugrundbuch). Im übrigen gelten für das Wohnungserbbaurecht (Teilerbbaurecht) die...

• VwGO § 30 (Law)

  (1) Das Präsidium des Verwaltungsgerichts bestimmt vor Beginn des Geschäftsjahres die Reihenfolge, in der die ehrenamtlichen Richter zu den Sitzungen heranzuziehen sind. (2) Für die Heranzie...

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...36 Abs. 2 und 3 30 446.3 gegen d...

• KJPsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...3771) .................... (Zuständige Behörde) ...

• PsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...3759) ................................... (Zuständige Behörde) ...

• BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...31 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes der Beginn der Ausführung nach § 33 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vor Feststellung des Planes zugelassen worden ist, ...

• BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...3 ist das Massenverhältnis nach § 2 Nr. 8 Buchstabe b zu berechnen. (3) Über die Auswertung der kontinuierlichen Messungen und die Bestimmung der Massenverhältnisse hat der Betreiber einen M...

• PreisLS Nr 30 Steuern (Law)

  ...Kraftfahrzeugsteuer und die Steuer für den Selbstverbrauch (§ 30 des Umsatzsteuergesetzes). Als Sonderkosten sind in den Kalkulationen auszuweisen ...

• BVFG (XXXX) §§ 30 bis 93 (weggefallen) (Law)

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• BImSchV 30 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  Der Betreiber hat die Abgasströme nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 und § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung erfolgt; eine Ab...

• BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

  ...36/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. EG Nr. L 168 S. 1)...

• EinigVtr Art 30 Arbeit und Soziales (Law)

  ...31. Dezember 1990 können Frauen Altersübergangsgeld nach Vollendung des 55. Lebensjahres für längstens fünf Jahre erhalten. (3) Der in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Verbindung mit dem...

• BAföG § 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag (Law)

  Auf den monatlichen Bedarf des Auszubildenden ist der Betrag anzurechnen, der sich ergibt, wenn der Betrag des anzurechnenden Vermögens durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums gete...

• BBesG § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten (Law)

  ...kraft in zentralen Staatsorganen, als obere Führungskraft beim Rat eines Bezirkes, als Vorsitzender des Rates eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt oder in einer vergleichbaren Funktion tätig war...

• ArbGG § 30 Besetzung der Fachkammern (Law)

  Die ehrenamtlichen Richter einer Fachkammer sollen aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen werden, für die die Fachkammer gebildet ist. Werden für Streitigkeiten der in § 22 Abs...

• ARegV § 30 Fehlende oder unzureichende Daten (Law)

  ...3 Satz 4 und 5 bleiben unberührt.

• EuRAG § 30 Besonderheiten bei Verteidigung (Law)

  ...3) Die §§ 138a bis 138d, 146, 146a und 148 der Strafprozessordnung sowie §§ 26, 27 Abs. 3, § 29 Abs. 1 und § 31 Abs. 4 des Strafvollzugsgesetzes sind auf den Einvernehmensanwalt entsprechend anzuwende...