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FZV 2011 Anlage 1 (aufgehoben) (Law)
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FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)
...ffern nur Großbuchstaben verwendet werden. Für Schreibmaschinen- und Druckschrift sind mindestens Schrifthöhen mit einer Versalhöhe von ca. 2,1 mm bis 3,2 mm, für Handblockschrift von ca. 5 mm einzuha...
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ReiseKfmAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 und 7 nachzuw...
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ReiseKfmAusbV 2011 § 9 Prüfung der Zusatzqualifikationen (Law)
...3) Die Prüfung der jeweiligen Zusatzqualifikation ist bestanden, wenn der Prüfling mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat.
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ProdSG 2011 § 9 Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...3) Die Befugnis erteilende Behörde überwacht, ob die Konformitätsbewertungsstellen, denen sie die Befugnis zur Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten erteilt hat, die Anforderungen ...
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ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Sie...
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ProdSG 2011 § 15 Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis (Law)
...ffen wurden, um sicherzustellen, dass die Konformitätsbewertungsstelle regelmäßig überwacht wird und stets den Anforderungen nach § 13 genügt. (3) Die Befugnis erteilende Behörde meldet der ...
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ProdSG 2011 § 20 Zuerkennung des GS-Zeichens (Law)
(1) Ein verwendungsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ...
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ProdSG 2011 § 30 Schnellinformationssystem RAPEX (Law)
...ffen und der Marktüberwachungsbehörde mitgeteilt hat. (3) Bei der Unterrichtung nach den Absätzen 1 und 2 werden alle verfügbaren Informationen übermittelt, insbesondere die erforderlichen D...
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ProdSG 2011 § 35 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)
...34 Absatz 1 Nummer 2 erforderliche Erlaubnis oder ohne die auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 34 Absatz 1 Nummer 5 erforderliche Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle errichtet, betri...
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ProdSG 2011 § 38 Aufsichtsbehörden (Law)
...34 Absatz 1 erlassenen Rechtsverordnungen obliegt den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Hierbei finden § 22 Absatz 1 und 2 sowie § 23 Absatz 2 des Arbeitsschutzgesetzes entsprechende Anwendung. ...
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ProdSG 2011 Anlage Gestaltung des GS-Zeichens (Law)
...3. Die Wörter „geprüfte Sicherheit“ sind in der Schriftart Arial zu setzen sowie fett und kursiv zu formatieren bei einem Rasterabstand von 0,3 cm in der Schriftgröße 25...
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SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...3 Nummer 3 aus der Auswahlliste II: II.1 Bogensiebdruck, II.2 ...
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SiebdrAusbV 2011 § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)
...3. Prüfungsbereich Prozesstechnologie 20 Prozent, 4. ...
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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der ...
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StGebO 2011 § 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft; gleichzeitig tritt die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr vom 26. Juni 1970 (BGBl. I S. 865, 1298), die zuletzt durch Artikel 4...
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TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)
...ffen, des Anhangs 2 Teil 2 Satz 3 entspricht. Entspricht ein vorgelegter Überwachungsplan nicht diesen Vorgaben, ist der Betreiber verpflichtet, die festgestellten Mängel innerhalb einer von der zustä...
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TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)
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ZensG 2011 § 16 Befragung zur Klärung von Unstimmigkeiten (Law)
...ffenen Anschriften für jede dort wohnende Person folgende Angaben: 1. Erhebungsmerkmale: ...
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ZensG 2011 § 18 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung (Law)
...3 sowie die Angaben nach § 7 Absatz 4 Nummer 2, 4 und 8 von den angetroffenen Auskunftspflichtigen auch für andere in derselben Wohnung wohnende Personen auf Aufforderung mündlich gegenüber den Erhebu...