• SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)

  War die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder ei...

• SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

  (1) Bestand Anspruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt einer Änderung rentenrechtlicher Vorschriften, werden aus Anlass der Rechtsänderung die einer Rente zugrunde gelegten persönlichen Entge...

• SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)

  ...5. Juni 1990 (BGBl. 1990 II S. 518) berechnet worden sind und nicht mit einer nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechneten Rente zusammentreffen, ...

• SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

  ...5 Arbeitsjahre zugrunde zu legen und ergeben sich durchschnittliche Entgeltpunkte je Arbeitsjahr von weniger als 0,75, wird dieser Wert auf das 1,5fache, höchstens aber auf 0,75 erhöht. Bei den 35 Arb...

• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...5 ist Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Rente auf der Grundlage des Rechts festzustellen und zu leisten ist, das bei erstmaliger Feststellung der Rente anzuwenden war. In Fällen des Satzes 1...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...5 in Verbindung mit § 34 Absatz 3c und 3d, in dem erstmals Hinzuverdienst berücksichtigt wurde, gilt das Jahr 2017. Die Hinzuverdienstgrenze nach Satz 1 Nummer 1 wird jährlich entsprechend der prozent...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  (1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung und war der Berechtigte bereits zu diesem Zeitpunkt nicht in der gesetzlichen Krankenversic...

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...5. Juni 1953 (GBl. Nr. 80 S. 823), 2. Zusatzrente nach der Verordnung über die freiwillige und zusätzliche Versicherung in d...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...5. Künstler und Publizisten nach näherer Bestimmung des Künstlersozialversicherungsgesetzes, 6. Hausgewerbetr...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  (1) Auf Antrag versicherungspflichtig sind folgende Personen, wenn die Versicherung von einer Stelle beantragt wird, die ihren Sitz im Inland hat: 1. ...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...5a und 17 haben die Versicherten oder die Kinder die persönlichen Voraussetzungen bei Vorliegen der dortigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...5) Für Versicherte, die im Bemessungszeitraum eine Bergmannsprämie bezogen haben, wird die Berechnungsgrundlage um einen Betrag in Höhe der gezahlten Bergmannsprämie erhöht.

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...5, 15a, 16 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 44 des Neunten Buches nicht umfasst sind, 2. Leistungen zur onkologischen Nachsorg...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...5. Lebensjahr vollendet und 2. die Wartezeit von 45 Jahren erfüllt h...

• SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

  (1) Versicherte können eine Rente wegen Alters in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente in Anspruch nehmen. (2) Eine unabhängig vom Hinzuverdienst gewählte Teilrente beträgt mindestens ...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...56 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Erstes Buch), die in den Haushalt der Witwe oder des Witwers aufgenommen sind, 2. Enkel und Geschwiste...

• SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)

  (1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Erziehungsrente, wenn 1. ihre Ehe nach dem 30. Juni 1...

• SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)

  ...56 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Erstes Buch), die in den Haushalt des Verstorbenen aufgenommen waren, 2. Enkel und Geschwister, die in den Haushalt de...

• SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)

  ...5. Lebensjahres wegen des Bezugs von Sozialleistungen versicherungspflichtig waren, sind nicht Anrechnungszeiten nach Satz 1 Nummer 1 und 3. Nach Vollendung des 25. Lebensjahres schließen Anrechnungsz...