• SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)

  ...bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung in Kraft sind, gilt die Wartezeit oder die sonstige ...

• SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

  ...brechung Entgeltpunkte für Beitragszeiten zu ermitteln sind. (3) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente, die wegen der Ansprüche weiterer Hinterbliebener auf die...

• SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)

  ...Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 25. Juni 1990 (BGBl. 1990 II S. 518) berechnet worden sind und nicht mit einer nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berec...

• SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

  ...bei Halbwaisenrenten beträgt 36,8967, derjenige bei Vollwaisenrenten 33,3374 Entgeltpunkte. Liegen der Rente Entgeltpunkte aus Arbeitsjahren im Bergbau zugrunde, beträgt der Zuschlag bei Halbwaisenren...

• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...Beitrittsgebiet wegen des Bezugs einer Übergangsrente, einer Invalidenrente bei Erreichen besonderer Altersgrenzen, einer befristeten erweiterten Versorgung oder einer berufsbezogenen Zuwendung an Bal...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...6a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. Als Kalenderjahr nach § 96a Absatz 5 in Verbindung mit § 34 Ab...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...beitrag für pflichtversicherte Rentenbezieher zu tragen hat, wird der Zuschuss zu der Rente und einer sich unmittelbar daran anschließenden Rente desselben Berechtigten mindestens in der bisherigen Hö...

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...bei der Sozialversicherung vom 15. März 1968, wird diese in Höhe des um 6,84 vom Hundert erhöhten bisherigen Betrages weitergeleistet. ...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...bei Handwerksbetriebe im Sinne der §§ 2 und 3 der Handwerksordnung sowie Betriebsfortführungen auf Grund von § 4 der Handwerksordnung außer Betracht bleiben; ist eine Personengesellschaft in die Handw...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...bilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben, wenn sie im letzten Jahr vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Ausführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeit...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...bei erheblicher Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben abgewendet werden kann, ...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 6 des Neunten Buches, soweit die Absätze 2 bis 4 nichts Abweichendes bestimmen. (2) Die Berechnungsgrundlage für das Übergan...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...bsatz 1 Nummer 2 setzen voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Deutsche Rentenversicherung Bund kann im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...ben Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...

• SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

  ...bsatz 3 ergibt. (3) Versicherte, die wegen der beabsichtigten Inanspruchnahme einer Teilrente ihre Arbeitsleistung einschränken wollen, können von ihrem Arbeitgeber verlangen, dass er mit ih...

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...ben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. (3) Überlebende Ehegatten, die wieder geheiratet haben, haben unter den sonstigen Voraussetzungen der Absätze 1 bis 2b Anspruc...

• SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)

  ...bung einer Lebenspartnerschaft, als geschiedener Ehegatte auch der frühere Lebenspartner, als Heirat auch die Begründung einer Lebenspartnerschaft, als verwitweter Ehegatte auch ein überlebender Leben...

• SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)

  ...bsatzes 4 Nr. 2 Buchstabe a erhöht sich die für den Anspruch auf Waisenrente maßgebende Altersbegrenzung bei Unterbrechung oder Verzögerung der Schulausbildung oder Berufsausbildung durch den gesetzli...

• SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)

  ...Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen sind alle beruflichen Bildungsmaßnahmen, die auf die Aufnahme einer Berufsausbildung vorbereiten oder der beruflichen Eingliederung dienen, sowie Vorbereitungsleh...