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LwVfG § 31 (Law)
(weggefallen)
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MPG § 31 Medizinprodukteberater (Law)
...chkenntnis besitzt, wer 1. eine Ausbildung in einem naturwissenschaftlichen, medizinischen oder technischen Beruf erfolgreich abgeschlossen h...
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LBG § 31 (Law)
...cke nach ihrer grundbuchmäßigen, katastermäßigen oder sonst üblichen Bezeichnung unter Angabe des Namens und des Wohnorts des Eigentümers, soweit diese aus dem Grundbuch ersichtlich oder der Enteignun...
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RTrAbwG § 31 Inkrafttreten (Law)
...ch seiner Verkündung in Kraft.
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SG § 31 Fürsorge (Law)
...chäftigung im öffentlichen Dienst, durch die eine Beihilfeberechtigung auf Grund beamtenrechtlicher Vorschriften begründet wird. (6) Beim Zusammentreff...
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SchRegO § 31 (Law)
...chtigung des Schiffregisters bedarf es der Bewilligung nach § 29 nicht, wenn die Unrichtigkeit nachgewiesen wird. Dies gilt insbesondere für die Eintragung oder Löschung einer Verfügungsbeschränkung. ...
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TAppV § 31 Nachweise (Law)
...cheinigung über die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an mindestens 224 Stunden Wahlpflichtveranstaltungen, wobei Stunden aus Wahlpflichtveranstaltungen nach § 23 Abs. 1 Nr. 4 nicht berücksichtig...
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EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)
...6 finden nur auf solche Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)
...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...ches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a) ...
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AltPflG § 31 (Law)
...6 weiterhin nach dem Berufsbildungsgesetz durchgeführt.
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AntarktUmwSchProtAG § 31 Verwaltungspläne (Law)
...ch Maßgabe des Artikels 5 der Anlage V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag ist das Umweltbundesamt im Benehmen mit dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung zuständig. ...
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ErbbauV § 31 (Law)
...chaftlichen Zweck zu dienen bestimmt ist. (2) Das Vorrecht erlischt drei Jahre nach Ablauf der Zeit, für die das Erbbaurecht bestellt war. (3) Die Vorschriften der §§ 464 bis 469, ...
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DGBankSa § 31 (Law)
...chungen der Aktiengesellschaft erfolgen im Bundesanzeiger.
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GrdstVG § 31 (Law)
...ch das Gesetz vom 26. September 2000 (GVBl. S. 397). (2) § 6 ist nicht anzuwenden, wenn nach § 17 Abs. 3 der Höfeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 1976 (BGBl. I S. 1933)...
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GVG § 31 (Law)
...chöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nur von Deutschen versehen werden.
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HdlRegVfg § 31 (Law)
...chreiben und mit dem Gerichtssiegel oder Stempel zu versehen. Bescheinigungen und Zeugnisse können auch in elektronischer Form (§ 126a des Bürgerlichen Gesetzbuchs) übermittelt werden.
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KSVG § 31 (Law)
...che auf Künstlersozialabgabe gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.
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LuftVG § 31 (Law)
...chließlich nach Sichtflugregeln betrieben werden; dies gilt nicht, wenn für den Betrieb eine weitergehende Sondergenehmigung nach Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 erforderlich ist, für welche...