• SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)

  ...für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung in Kraft sind, gilt die W...

• SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

  ...für diese Rente nur neu zu bestimmen, wenn für die Zeit der Unterbrechung Entgeltpunkte für Beitragszeiten zu ermitteln sind. (3) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Hinterblieben...

• SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)

  ...faktor geteilt wird. Beruht der Monatsbetrag der Rente sowohl auf Zeiten der allgemeinen Rentenversicherung als auch der knappschaftlichen Rentenversicherung, erfolgt die Umwertung für die jeweiligen ...

• SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

  ...f Überprüfung besteht für den Berechtigten nicht vor dem 1. Januar 1994. Eine Überprüfung kann auch von Amts wegen vorgenommen werden. Sie soll dann nach Geburtsjahrgängen gestaffelt erfolgen. ...

• SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

  ...Fassung des Zweiten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR vom 17. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2662) anzuwenden. ...

• SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...f eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und eine Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenbeamte, für ehrenamtlich in kommunalen Vertretungskörperschaften Tätige oder für Mitglieder der Selbs...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...fte der tatsächlichen Aufwendungen für die Krankenversicherung, weitergeleistet. (3) Bestand am 31. Dezember 1991 nach einem Rentenanpassungsgesetz Anspruch auf einen Auffüllbetrag, der als ...

• SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

  ...freiwillige Versicherung auf Zusatzrente bei der Sozialversicherung vom 15. März 1968, wird diese in Höhe des um 6,84 vom Hundert erhöhten bishe...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  ...fallen)

• SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)

  ...ffer und Küstenfischer, die zur Besatzung ihres Fahrzeuges gehören oder als Küstenfischer ohne Fahrzeug fischen und regelmäßig nicht mehr als vier versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigen, ...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...freiung von der Versicherungspflicht gelten auch für die Versicherungspflicht auf Antrag nach Absatz 3. Bezieht sich die Versicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht auf jede ...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...Für Leistungen zur Teilhabe haben auch Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. die im Bergbau vermindert berufsfähig sind un...

• SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

  ...f Grund von § 2 Abs. 1a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung haben oder d) deren Bedarf sich nac...

• SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)

  ...für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern. (2) Die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 setzen vor...

• SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)

  ...f Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...

• SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)

  ...für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, hat der Arbeitgeber zu diesen Vorschlägen Stellung zu nehmen.

• SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...f kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente, wenn der versicherte Ehegatte die allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Der Anspruch besteht längstens für 24 Kalendermonate nach Ablauf des Monats, in dem de...

• SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)

  ...für nichtig erklärt oder aufgehoben ist. (3) Anspruch auf Erziehungsrente besteht bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch für verwitwete Ehegatten, für die ein Rentensplitt...

• SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)

  ...fwand von wöchentlich mehr als 20 Stunden erfordert. Der tatsächliche zeitliche Aufwand ist ohne Bedeutung für Zeiten, in denen das Ausbildungsverhältnis trotz einer Erkrankung fortbesteht und damit g...

• SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)

  ...fsvorbereitende Bildungsmaßnahmen sind alle beruflichen Bildungsmaßnahmen, die auf die Aufnahme einer Berufsausbildung vorbereiten oder der beruflichen Eingliederung dienen, sowie Vorbereitungslehrgän...