TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)

...uf Anforderung sind den beauftragten Personen die Tiere, Waren und Gegenstände zur Untersuchung zu überlassen. (2) Transporte von Tieren und Waren können beim innergemeinschaftlichen Verbrin...

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

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BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...uftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie im Sterben zu begleiten, ist Rechnun...

AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)

(1) Weist das Oberlandesgericht die Beschwerde des Verpflichteten gegen die Zulassung der Zwangsvollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Berechtigten die Zwangsvollstreck...

BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)

(1) Wird eine Person auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 Abs. 1 oder 2 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, hat die Bundespolizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung über Zulässigkei...

BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)

...uf bestimmte Zeit unterbrechen oder aufheben. Kann er sich kein Gehör verschaffen, so verläßt er den Präsidentenstuhl; die Sitzung wird dadurch unterbrochen. Zur Fortsetzung der Sitzung beruft der Prä...

FuttMV 1981 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...60 Absatz 1 Nummer 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Fut...

GasNZV 2010 § 40 Veröffentlichungspflichten (Law)

...uf ihrer Internetseite zusätzlich in englischer Sprache. Örtliche Verteilnetzbetreiber stellen darüber hinaus auf ihrer Internetseite eine Karte bereit, auf der schematisch erkennbar ist, welche Berei...

GeflPestSchV § 40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung (Law)

...6 Absatz 1 angeordnet worden ist, haben Tierhalter die im Impfgebiet gehaltenen Vögel nach Maßgabe des § 10 Absatz 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde gibt den Zeitpunkt der Beendigung der...

MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...ufzuführen; bei Wahlvorschlägen, die mit einem Kennwort versehen sind, ist auch das Kennwort anzugeben. Die Stimmzettel sollen die Angabe enthalten, dass nur ein Wahlvorschlag angekreuzt werden kann. ...

LAP-htVerwDV § 40 Einstellungsvoraussetzungen, Fachgebiet (Law)

Es werden nur Bewerberinnen und Bewerber eingestellt die gemäß § 5 Nummer 2 ein abgeschlossenes wissenschaftliches Studium des Bauingenieurwesens mit einer Regelstudienzeit von mindestens acht Fachsem...

LAP-mDBNDV § 40 Zulassung, Zeitpunkt und Inhalt (Law)

...ufbahnprüfung wird zugelassen, wer mit Erfolg die Zwischenprüfung und die Ausbildung durchlaufen hat. (2) In der Laufbahnprüfung ist festzustellen, ob die Anwärterinnen und Anwärter für die ...

StUG § 40 Maßnahmen zur Sicherung der Unterlagen (Law)

...uftragten auf Unterlagen und Datenverarbeitungssysteme ausschließlich im Rahmen ihrer Aufgabenzuweisung zugreifen können und jeder Zugriff auf Unterlagen unter Angabe des Anlasses protokolliert wird, ...

SGB 4 § 40 Ehrenämter (Law)

...ufgaben wahrnehmen, die Rechte und Pflichten eines Mitglieds. Satz 2 gilt für Stellvertreter von Versichertenältesten und Vertrauenspersonen entsprechend. (2) Niemand darf in der Übernahme o...

ProdSG 2011 § 40 Strafvorschriften (Law)

...6 Buchstabe a oder Nummer 17 Buchstabe a bezeichnete vorsätzliche Handlung beharrlich wiederholt oder durch eine solche vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von...