BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)

AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)

...ollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Berechtigten die Zwangsvollstreckung aus dem Titel zu, so entscheidet es abweichend von § 22 Absatz 1 zugleich darüber, ob die Zwangsvollstreck...

BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)

...on auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 Abs. 1 oder 2 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, hat die Bundespolizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung über Zulässigkeit und Fortdauer de...

BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)

...oder aufheben. Kann er sich kein Gehör verschaffen, so verläßt er den Präsidentenstuhl; die Sitzung wird dadurch unterbrochen. Zur Fortsetzung der Sitzung beruft der Präsident ein.

FuttMV 1981 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ollziehbaren Anordnung nach § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, ...

GasNZV 2010 § 40 Veröffentlichungspflichten (Law)

...ordnung (EG) Nr. 715/2009 bleiben unberührt. Die Veröffentlichung der Angaben nach Satz 1 hat in einem gängigen Format zu erfolgen, das eine automatisierte Auslesung der veröffentlichten Daten von der...

GeflPestSchV § 40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung (Law)

...oweit eine Notimpfung nach § 36 Absatz 1 angeordnet worden ist, haben Tierhalter die im Impfgebiet gehaltenen Vögel nach Maßgabe des § 10 Absatz 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde gibt de...

MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...orschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme nur für einen dieser Wahlvorschläge abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. Der Begriff des Wahlgangs im Si...

LAP-htVerwDV § 40 Einstellungsvoraussetzungen, Fachgebiet (Law)

...ossenes wissenschaftliches Studium des Bauingenieurwesens mit einer Regelstudienzeit von mindestens acht Fachsemestern - ohne Praxis- und Prüfungssemester - an einer wissenschaftlichen Hochschule oder...

LAP-mDBNDV § 40 Zulassung, Zeitpunkt und Inhalt (Law)

...oll bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein, die schriftliche Prüfung spätestens zwei Wochen vor Beginn der mündlichen.

StUG § 40 Maßnahmen zur Sicherung der Unterlagen (Law)

...otokolliert wird, 2. die unbefugte Erstellung von archivischen Findmitteln und die unbefugte Eingabe von Informationen sowie die unbefugte K...

SGB 4 § 40 Ehrenämter (Law)

...on Versichertenältesten und Vertrauenspersonen entsprechend. (2) Niemand darf in der Übernahme oder Ausübung eines Ehrenamts behindert oder wegen der Übernahme oder Ausübung eines solchen Am...

ProdSG 2011 § 40 Strafvorschriften (Law)

...oder Nummer 17 Buchstabe a bezeichnete vorsätzliche Handlung beharrlich wiederholt oder durch eine solche vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem W...

SeeRVertO 1986 § 40 Inhalt des Eröffnungsbeschlusses (Law)

...7 Abs. 2 Nr. 1, 4, 6 und 7 erforderlichen Feststellungen und Angaben insbesondere: 1. die Feststellung, für welchen Personenkreis im Sinne de...

TKG 2004 § 40 Funktionelle Trennung (Law)

...ommunikationssektor insgesamt, auf die Anreize, in den Sektor insgesamt zu investieren, insbesondere im Hinblick auf die notwendige Wahrung des sozialen und territorialen Zusammenhalts, sowie auf sons...

VSVgV § 40 Kriterien zur Auswahl der Unterauftragsnehmer (Law)

...oder keines der eingereichten Angebote die in der Bekanntmachung über den Unterauftrag genannten Kriterien erfüllt und es daher dem erfolgreichen Bieter unmöglich wäre, die Anforderungen des Hauptauft...

VVG 2008 § 40 Kündigung bei Prämienerhöhung (Law)

...ohne dass sich der Umfang des Versicherungsschutzes entsprechend ändert, kann der Versicherungsnehmer den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung des Versicherers mit sofortiger Wirk...

StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

...ondere Gefahrzeichen vor Übergängen von Schienenbahnen mit Vorrang (zu § 40 Absatz 7) 20 ...