-
SGB 6 § 291c (weggefallen) (Law)
-
-
SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)
War die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder ei...
-
SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)
...991 Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente, die wegen der Ansprüche weiterer Hinterbliebener auf die Höhe der Versichertenrente gekürzt war, ist die Kürzung aufzuheben, wenn der Anspruch eines Hinterb...
-
SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)
...990 über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik vom 25. Juni 1990 (BGBl. 1990 II S. 518) berechne...
-
SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)
...9999 Entgeltpunkte der knappschaftlichen Rentenversicherung. (6) Sind für eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Rente, auf die am 31. Dezember 1991 Anspruch bestand, per...
-
SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)
...999 (BGBl. I S. 2662) anzuwenden. (1a) Eine nach den Vorschriften dieses Buches berechnete Rente ist auf Antrag vom Beginn an neu festzustellen und zu leisten, wenn Zeiten nach de...
-
SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)
...96a Absatz 1c die nach § 307a ermittelten durchschnittlichen Entgeltpunkte zugrunde gelegt. (6) Für Versicherte, die am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitritt...
-
SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
...992 Anspruch auf einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung, der nicht nur nach Anwendung der Vorschriften eines Rentenanpassungsgesetzes für Dezember 1991 höher als der Beitragsan...
-
SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)
...991 Anspruch auf eine 1. Rente nach der Verordnung über die Neuregelung der freiwilligen Versicherungen in der Sozialversicherung vom 25. Jun...
-
SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
...9. Personen, die a) im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkei...
-
SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
(1) Auf Antrag versicherungspflichtig sind folgende Personen, wenn die Versicherung von einer Stelle beantragt wird, die ihren Sitz im Inland hat: 1. ...
-
SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
(1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Kran...
-
SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
...9 des Neunten Buches wird mit der Maßgabe angewendet, dass Versicherte unmittelbar vor dem Bezug der dort genannten Leistungen Pflichtbeiträge geleistet haben. (4) Versicherte, ...
-
SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)
(1) Als sonstige Leistungen zur Teilhabe können erbracht werden: 1. Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbs...
-
SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)
Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und ...
-
SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
(1) Versicherte können eine Rente wegen Alters in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente in Anspruch nehmen. (2) Eine unabhängig vom Hinzuverdienst gewählte Teilrente beträgt mindestens ...
-
SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
(1) Witwen oder Witwer, die nicht wieder geheiratet haben, haben nach dem Tod des versicherten Ehegatten Anspruch auf kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente, wenn der versicherte Ehegatte die allg...
-
SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...977 geschieden und ihr geschiedener Ehegatte gestorben ist, 2. sie ein eigenes Kind oder ein Kind des geschiedenen Ehegatten...
-
SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)
(1) Kinder haben nach dem Tod eines Elternteils Anspruch auf Halbwaisenrente, wenn 1. sie noch einen Elternteil haben, der unbes...