-
BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)
...rühwasser- und wetterdicht, wenn ihre Ausführung als runde Fenster mindestens der Baureihe C der Norm DIN ISO 1751, Ausgabe Dezember 2015, und als rechteckige Fenster mindestens der Baureihe F der Nor...
-
BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)
...r. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.
-
BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)
...r Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-See gelten Kapitel 3 und 4 sowie die Bestimmungen des § 6.05 nicht.
-
BinSchUO2008Anh III § 7.06 Rettungsmittel (Law)
...rettungsmittel nach Anhang II § 15.09 Nummer 4 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden.
-
BinSchUO2008Anh III § 10.01 Allgemeines (Law)
...rstraßen der Zone 1 ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden. 2. Die Bes...
-
GenTSV Anhang III Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich (Law)
...r Durchführung der Versuche erforderlich ist und die zum Eintritt befugt sind. Der Projektleiter ist verantwortlich für die Bestimmung der zutrittsberechtigten Personen. Eine Person darf nur dann alle...
-
TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)
...ren für vergleichbare Prüfungen berechnet. Sind vergleichbare Prüfungen nicht angegeben, werden die Gebühren nach dem Zeitaufwand berechnet. Bei Anwendung besonderer Prüfverfahren oder eines erweitert...
-
AktG § 97 Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)
...r Aufsichtsratsmitglieder sowie über die Wahl, Abberufung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern treten mit der Beendigung der ersten Hauptversammlung, die nach Ablauf der Anrufungsfrist einberuf...
-
BauWiAusbV 1999 § 97 Abschlußprüfung (Law)
...r Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für die mündlich geprüften Prüfungsbereiche sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verh...
-
BBiG 2005 § 97 Haushalt (Law)
...r Einreichung der Voranschläge zum Bundeshaushalt, spätestens zum 15. Oktober des vorhergehenden Jahres, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgelegt werden. (4) Über- und außer...
-
ArbGG § 97 Entscheidung über die Tariffähigkeit oder Tarifzuständigkeit einer Vereinigung (Law)
...r. 4 wird das Verfahren auf Antrag einer räumlich und sachlich zuständigen Vereinigung von Arbeitnehmern oder von Arbeitgebern oder der obersten Arbeitsbehörde des Bundes oder der obersten Arbeitsbehö...
-
InsO § 97 Auskunfts- und Mitwirkungspflichten des Schuldners (Law)
...r Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit herbeizuführen. Jedoch darf eine Auskunft, die der Schuldner gemäß seiner Verpflichtung nach Satz 1 erteilt, in einem Strafverfahren oder in einem Verfahren na...
-
MontanMitbestGErgGWO 2005 § 97 Stimmabgabe der Arbeitnehmer von Seebetrieben (Law)
...r Versendung der Wahlvorschläge an die Betriebswahlvorstände (§ 30 Abs. 2 Satz 2) übersendet der Hauptwahlvorstand jedem Schiff die für die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer erforderli...
-
NeuGlV § 97 Sicherung der Stimmberechtigten- und Eintragungsberechtigtenverzeichnisse (Law)
...rschriften der Bundeswahlordnung über die Sicherung der Wählerverzeichnisse sind auf die Stimmberechtigten- und Eintragungsberechtigtenverzeichnisse entsprechend anzuwenden.
-
SGB 8 § 97 Feststellung der Sozialleistungen (Law)
...reiben sowie Rechtsmittel einlegen. Der Ablauf der Fristen, die ohne sein Verschulden verstrichen sind, wirkt nicht gegen ihn. Dies gilt nicht für die Verfahrensfristen, soweit der Träger der öffentli...
-
StRSaarEG § 97 Steuererleichterungen für den Wiederaufbau und Wohnungsbau (Law)
...rerleichterungen, die im Saarland auf Grund der 1. Verordnung über Steuer- und Gebührenerleichterungen für den Wohnungsbau vom 29. Dezember 1...
-
BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)
...rüfung der Funktionssicherheit im Rahmen der Zulassungsprüfung, der Fabrikationskontrolle und der behördlichen Kontrolle ist unter Verwendung eines Prüflaufes oder einer amtlich geprüften Waffe, deren...
-
BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)
...r auf der Kieler Förde erforderlich. 4. Ein Radargerät nach § 6.03 ist nur auf: a)...
-
BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)
...räte und Vorrichtungen, die zum Geben der in der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und in der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vorgeschriebenen S...
-
BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)
...r Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.