EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2015, 2197)

TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)

...rom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz anderer als in Nummer 3 genannter fester oder flüssiger Brennstoffe in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkra...

BEGDV 1 § 22a (Law)

...Rente anzurechnen, die der Witwe oder dem Witwer auf Grund eines neuen, infolge der Auflösung oder Nichtigerklärung der Ehe erworbenen Versorgungs- oder Unterhaltsanspruchs in ausländischer Währung zu...

BEGDV 1 § 23 (Law)

(weggefallen)

BesVNG 1 § 12 (Law)

...r die Beamten der Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie für die Richter...

BesVNG 1 § 10 (Law)

...rtikels gilt entsprechend.

BesVNG 1 § 15 (Law)

...rsorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verring...

BesVNG 1 § 17 (Law)

...rsorgungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bisherig...

HGBEG Art 1 (Law)

...ritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Januar 1898 in Kraft. ...

KlimaBergV Anlage 1 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1983, 690)

LuftVZO Muster 1 (Law)

...rstellbares Muster eines Eintragungsscheines, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...rantwortungsbereich des Ministeriums für Volksbildung bzw. dem Verantwortungsbereich des Staatssekretariats für Berufsbildung unterstehen, dem Rat des Kreises, Abteilung Preise, zur Prüfung vorzulegen...

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...rufsbildung und Berufsberatung der Räte der Kreise sichern auf der Grundlage der jährlichen Volkswirtschafts- und Haushaltsplanung den differenzierten Einsatz der Fonds für Freiportionen und Ermäßigun...

SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

...r der Kindergärten sichern bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben - insbesondere bei der gesellschaftlichen Kontrolle - die Mitwirkung der Kommissionen des Elternbeirates, der Elternaktive, der Lehrer, Er...

SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)

...r Minister für Handel und Versorgung

URaG Anlage 1 (Law)

...rwaltungsvorschrift zu § 45 Strahlenschutzverordnung: Ermittlung der Strahlenexposition durch die Ableitung radioaktiver Stoffe aus kerntechnischen Anlagen oder Einrichtungen vom 21. Februar 1990 (Bun...

SportSeeSchV Anlage 1 (Law)

...RNATIONALES ZERTIFIKAT FÜR FÜHRER VON SPORT- UND FREIZEITFAHRZEUGEN IN KÜSTENGEWÄSSERN BIS 30 SEEMEILEN In Übereinstimmung mit der Resolution Nr. 40 der Hauptarbeitsgruppe &q...

SprengV 1 § 10 (Law)

...rden, so ist dieser Stoff durch Angaben über sein Herstellungsverfahren zu charakterisieren. (2) Der Antragsteller hat der für die Prüfung...