PStV § 47 Berichtigungen (Law)

...s Standesamt, das selbst oder auf Anordnung des Gerichts einen abgeschlossenen Registereintrag berichtigt, hat zu prüfen, ob auch in anderen Personenstandsregistern eine Berichtigung vorgenommen werde...

WiPrO § 47 Zweigniederlassungen (Law)

...ssungen müssen jeweils von wenigstens einem Berufsangehörigen oder EU- oder EWR-Abschlussprüfer geleitet werden, der seine berufliche Niederlassung am Ort der Zweigniederlassung hat. Für Zweigniederla...

VwGO § 47 (Law)

...svorschrift mit Landesrecht nicht, soweit gesetzlich vorgesehen ist, daß die Rechtsvorschrift ausschließlich durch das Verfassungsgericht eines Landes nachprüfbar ist. (4) Ist ein Verfahren ...

EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)

AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)

...setz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 1990 (BGBl. I S. 763, 1069) mit folgender Maßgabe: Heimverhältnisse, die beim Wirksamwerden des Beitritts bestehen,...

EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

...schnitt III nicht mehr anzuwenden)

AbwV Anhang 47 Wäsche von Rauchgasen aus Feuerungsanlagen (Law)

...sser aus sonstigen industriellen Abgaswaschanlagen, Kreislaufkühlsystemen von Kraftwerken und industriellen Prozessen, aus sonstigen Anfallstellen bei der Dampferzeugung sowie aus der Wäsche von Rauch...

PreisLS Nr 47 Abgrenzung (Law)

...s (Risiko) ist die Verlustgefahr, die sich aus der Natur des Unternehmens und seiner betrieblichen Tätigkeit ergibt. (2) Wagnisse, die das Unternehmen als Ganzes gefährden, die in seiner Eig...

BBergG § 47 Benutzung fremder Grubenbaue (Law)

...stehenden Schaden hat der Gewinnungsberechtigte dem anderen Berechtigten Ersatz in Geld zu leisten. (4) In Streitfällen entscheidet auf Antrag die zuständige Behörde über das Recht zur Benut...

IntFamRVG § 47 Genehmigung des Familiengerichts (Law)

...ständig ist das Familiengericht am Sitz des Oberlandesgerichts, in dessen Zuständigkeitsbereich das Kind untergebracht werden soll, für den Bezirk dieses Oberlandesgerichts. § 12 Abs. 2 und 3 gilt ent...

SaatV § 47 Kennzeichnung in besonderen Fällen (Law)

...Stufe von Basissaatgut oder von Vorstufensaatgut unterschiedliche Erbkomponenten gekreuzt, so sind zur Kennzeichnung der Packungen oder Behältnisse mit Saatgut einer Erbkomponente, das zusammen mit Sa...

PfandBG § 47 Vorrecht der Schiffspfandbriefgläubiger (Law)

...Schiffsbankgesetzes begeben hat, nicht der Grenze des § 22 Abs. 5 Satz 2. Die Pfandbriefbank hat jedoch sicherzustellen, dass der Gesamtbetrag der Beleihungen, bei denen nicht sichergestellt ist, dass...

StRSaarEG § 47 Zusammenfassung von Wirtschaftsjahren (Law)

...schaftsjahre in Anspruch genommen werden; das gilt auch, wenn die Geschäftsjahre nach § 7 des D-Markbilanzgesetzes für das Saarland vom 30. Juni 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 372) verbunden werden. ...

WODrittelbG § 47 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

...Seebetrieb wird ein Betriebswahlvorstand nicht gebildet. Der zuständige Wahlvorstand nimmt im Seebetrieb die sich aus dieser Verordnung ergebenden Aufgaben des Betriebswahlvorstands wahr. (2...

WpÜG § 47 Gebühren und Auslagen (Law)

...slagen. Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt die Gebührentatbestände im Einzelnen und die Höhe der Gebühren durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Das Bundesmi...

BinSchUO2008Anh X Anlage 1 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Ermittlung der Seilkräfte (Law)

...xt in Bearbeitung