• BauPÜAnO Anlage zur BauVorl-/BauPrüf-/ÜbAO (zu § 2 Abs. 4, § 3 Abs. 4) (Law)

  ...chen Parkanlage ... (nicht darstellbar) Camping- und Wochenendplatz ... (nicht darstellbar) ...

• AufenthV Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz (Law)

  ...cht darstellbare Anlage mit Mustern, Fundstelle: BGBl. I 2004, 3028; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

  ...chränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen vom 5. Oktober 2001 (AFS-Übereinkommen) (BGBl. 2008 II S. 520, 522), 2. ...

• BVO 2 § 4 Maßgebende Verhältnisse für die Aufstellung der Berechnung (Law)

  ...chaftlichkeitsberechnung nicht zugrunde gelegt worden, wohl aber eine ähnliche Berechnung oder eine Berechnung der Gesamtkosten und Finanzierungsmittel, so ist die Wirtschaftlichkeitsberechnung nach d...

• De-Mail-G § 4 Anmeldung zu einem De-Mail-Konto (Law)

  ...cheren Anmeldung oder auf Verlangen des Nutzers auch ohne eine solche sichere Anmeldung ermöglichen. Für die sichere Anmeldung hat der akkreditierte Diensteanbieter sicherzustellen, dass zum Schutz ge...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.8 (zu § 4 Absatz 4) (Law)

  ...C 10 Doppelstunden C (Vorbesitz C1) 4 Doppelstunden C (Vorbe...

• FischRDV 1998 § 4 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 414/96 (Law)

  ...chstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 414/96 des Rates vom 4. März 1996 zur Festlegung von Überwachungsmaßnahmen für die Fischerei in der Ostsee, den Belten und...

• FBeitrV 2000 § 4 Ermittlung des Aufwands und Festlegung von Jahresbeiträgen für neue Nutzergruppen (Law)

  ...ch § 47 des Telekommunikationsgesetzes erfolgt. (2) Der erste Jahresbeitrag je Bezugseinheit (Spalte 5 der Anlage) errechnet sich aus dem jährlichen Kostenaufwand der Regulierungsbehörde sei...

• KStG 1977 § 4 Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (Law)

  ...chaftlichen Verkehr sind nicht erforderlich. (2) Ein Betrieb gewerblicher Art ist auch unbeschränkt steuerpflichtig, wenn er selbst eine juristische Person des öffentlichen Rechts...

• LuftBODV 2 2009 § 4 Führung von Aufzeichnungen (Law)

  ...ch ist. Die Aufsichtsbehörde kann auf die Aufzeichnung von Ruhezeiten verzichten, wenn sich aus den fortlaufenden Aufzeichnungen der Flugdienstzeiten und dem nachweislichen Fehlen jeglicher anderer Di...

• SGB 8 § 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe (Law)

  ...chtzeitig geschaffen werden können, soll die öffentliche Jugendhilfe von eigenen Maßnahmen absehen. (3) Die öffentliche Jugendhilfe soll die freie Jugendhilfe nach Maßgabe dieses Buches förd...

• DüMV 2012 § 4 Inverkehrbringen von Wirtschaftsdüngern, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (Law)

  ...ch Anlage 2 Tabelle 1.4 Spalte 4, mit Ausnahme der Zeile 1.4.10 Spalte 4 und 5 im Falle von Wirtschaftsdüngern tierischer Herkunft sowie Gärresten ohne Bioabfallanteil, nicht überschritten sind, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 4 Zusammensetzung des Hauptwahlvorstands (Law)

  ...cherausschuss, so werden diese Mitglieder des Hauptwahlvorstands 1. vom Gesamtsprecherausschuss (Unternehmenssprecherausschuss) des nach der ...

• VersatzV Anlage 1 (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4) (Law)

  ...Chrom >= 150 Ni...

• UStatG 2005 § 4 Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind (Law)

  ...ch, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den zuständigen Behörden 1. für gefährliche Abfälle, über die Nachweise zu fü...

• BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

  ...chs mit zuverlässigen Messeinrichtungen und Steuer- oder Regeleinrichtungen auszustatten, die, soweit dies sicherheitstechnisch geboten ist, jeweils mehrfach vorhanden, verschiedenartig und voneinande...

• BSIG 2009 § 4 Zentrale Meldestelle für die Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes (Law)

  ...cherheit in der Informationstechnik erforderlichen Informationen, insbesondere zu Sicherheitslücken, Schadprogrammen, erfolgten oder versuchten Angriffen auf die Sicherheit in der Informationstechnik ...

• Brau/MälzAusbV 2007 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• MitbestGWO 1 2002 § 4 Bildung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...ch nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

• MitbestGWO 2 2002 § 4 Zusammensetzung des Unternehmenswahlvorstands (Law)

  ...cherausschuss (Unternehmenssprecherausschuss) bestellt die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mitglieder des Unternehmenswahlvorstands. Besteht kein Gesamtsprecherausschuss (Unternehmenssprec...