• HZvG 2002 § 6 Beitragszahlung, Meldepflicht und Beitragsmitteilung (Law)

  ...s Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über das Meldeverfahren zu bestimmen, insbesondere ...

• GWDAPrV § 6 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte Menschen (Law)

  ...sen gleichgestellten Menschen werden in den Auswahl- und Prüfungsverfahren sowie zum Erbringen von Leistungsnachweisen Erleichterungen gewährt, die ihrer Behinderung angemessenen sind. Hierauf sind si...

• GenTG § 6 Allgemeine Sorgfalts- und Aufzeichnungspflichten, Gefahrenvorsorge (Law)

  ...steht, dass die Risikobewertung nicht mehr dem neuesten wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstand entspricht. Bei der Risikobewertung durch die zuständig...

• KaffeeStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...s anzupassen. (2) Sind Steuerbelange gefährdet, kann das zuständige Hauptzollamt Sicherheitsleistung bis zur Höhe des Steuerwerts des tatsächlichen Bestands im Steuerlager sowie der entstand...

• KartRingfV 2001 § 6 Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone (Law)

  ...Sicherheitszone jährliche Untersuchungen des Oberflächengewässers und an geeigneten Wirtspflanzen aus der Familie der Nachtschattengewächse, insbesondere an Pflanzen des Bittersüßen Nachtschattens (So...

• LandBauMTAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...schlussprüfung/Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die erste...

• LAP-gDBNDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...s Ausbildungsganges zu vergleichenden Zeugnisnoten, am besten geeignet erscheint. Schwerbehinderte Menschen sowie ehemalige Soldatinnen und Soldaten auf Zeit mit Eingliederungs- oder Zulassungsschein ...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...samen Beschluss der Einstellungsbehörden zentral durch eine gemeinsame Auswahlkommission bei einer der Einstellungsbehörden durchgeführt werden. Für jedes Fachgebiet ist mindestens eine Auswahlkommiss...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RevjAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...s für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im ...

• SeilAusbV 2008 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...s Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die...

• SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

  ...Sozialhilfe gewährleisten für die Erfüllung ihrer Aufgaben eine angemessene fachliche Fortbildung ihrer Fachkräfte. Diese umfasst auch die Durchführung von Dienstleistungen, insbesondere von Beratung ...

• PAuswG § 6 Gültigkeitsdauer; vorzeitige Beantragung; räumliche Beschränkungen (Law)

  ...st nicht zulässig. (6) Die Gültigkeitsdauer eines Ausweises darf in den Fällen des § 29 des Staatsangehörigkeitsgesetzes den Zeitpunkt der Vollendung des 23. Lebensjahres des Inhabers so lan...

• PflBeschauV 1989 § 6 Zeugnisse (Law)

  ...sundheitszeugnis für die Wiederausfuhr begleitet, so muss in vom Ursprungsland ausgestelltes Pflanzengesundheitszeugnis in Urschrift oder amtlich beglaubigter Abschrift beigefügt sein. Sind für eine S...

• PfWirtAusbV 2010 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...s Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für...

• SchKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• PostPersRG § 6 Verwendung auf einem Arbeitsposten mit geringerer Wertigkeit (Law)

  ...ssung seiner Amtsbezeichnung und unter Fortzahlung der Dienstbezüge vorübergehend auf einem Arbeitsposten verwendet werden, dessen Wertigkeit einem Amt mit geringerem Endgrundgehalt entspricht, wenn b...

• ParkettlAusbV 2002 § 6 Berichtsheft (Law)

  ...szubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtshe...

• PassV 2007 § 6 Befreiung von der Passpflicht (Law)

  ...sche Seelotsen im Sinne des § 1 des Seelotsengesetzes in Ausübung ihres Berufes, die sich durch amtliche Papiere über ihre Person und ihre Eigenschaft als Seelotse ausweisen; ...

• SchwarzArbG 2004 § 6 Unterrichtung und Zusammenarbeit von Behörden (Law)

  ...6. die Mitwirkungspflicht nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder die Meldepflicht nach § 8a des Asylbewerberleistungsgesetzes, ...