• LärmVibrationsArbSchV § 10 Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Exposition durch Vibrationen (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat die in § 3 Abs. 1 Satz 6 festgelegten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik durchzuführen, um die Gefährdung der Beschäftigten auszuschließen oder so weit wie möglich zu v...

• MedienFortbV § 10 Umfang der Medienfachwirtqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3 Nummer 1 ist schriftlich in Form von anwendungsbezogenen Aufgabenstellungen nach § 12 zu prüfen. (5) Im Prüfungsteil nach Absatz 3 Nummer 2 ist schriftlich in Form von Situationsaufgaben s...

• MedInfoFAngAusbV § 10 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Information und Dokumentation (Law)

  (1) Die Abschlußprüfung in der Fachrichtung Information und Dokumentation erstreckt sich auf die in der Anlage 1 Abschnitt I und Abschnitt II Nummer 3 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie au...

• Min/TafelWV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 zulässigen Verfahren unterworfen worden ist. Die Artikel 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 115/2010 bleiben unberührt. (2) Tafelwasser i...

• KaffeeStG 2009 § 10 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  (1) Als Unregelmäßigkeit gilt ein während der Beförderung unter Steueraussetzung eintretender Fall, mit Ausnahme der in § 11 Absatz 3 geregelten Fälle, auf Grund dessen eine Beförderung oder ein Teil ...

• IndMetAusbV 2007 § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...3. Fertigungstechnik sowie 4. Wirtschafts- und Sozialkunde. Dabei sin...

• LogAPrO § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...3) Jeder Teil der Prüfung kann zweimal wiederholt werden, wenn der Prüfling die Note "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat. (4) Hat der Prüfling alle Teile der Prüf...

• LuftPersV § 10 Voraussetzungen für die Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen (Law)

  ...3. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) Personen, die am Flugfunk teilnehmen, haben die Neubewertung ihrer Sprachkenntnisse nach Anhang I FCL.055 und Anlage 2 der Verordnung (EU) Nr. 1178/...

• LAP-hDBiblV § 10 Verlängerung und Verkürzung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...3) Bei Nichtbestehen der in § 19 Abs. 1 genannten Prüfung richtet sich die Verlängerung des Vorbereitungsdienstes nach § 20 Satz 3 bis 5. (4) Die praktische Ausbildung kann um Zeiten einer b...

• SatDSiG § 10 Erwerb von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen; Betriebsübernahme (Law)

  ...3 Abs. 1 entfällt. Der Antrag auf Erteilung der Erlaubnis ist vom Übernehmenden zu stellen. Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn der weitere Betrieb des hochwertigen Erdfernerkundungssystems oder von T...

• SchuldRAnpG § 10 Verantwortlichkeit für Fehler oder Schäden (Law)

  (1) Der Grundstückseigentümer haftet dem Nutzer nicht für Fehler oder Schäden, die infolge eines Umstandes eingetreten sind, den der andere Vertragschließende zu vertreten hat. (2) Soweit de...

• PaßG 1986 § 10 Untersagung der Ausreise (Law)

  ...3) Die Einreise in den Geltungsbereich dieses Gesetzes darf einem Deutschen nicht versagt werden.

• RebPflV 1986 § 10 Wiederholungsbesichtigung (Law)

  (1) Der Antragsteller oder Vermehrer kann innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang der Mitteilung nach § 9 eine Wiederholung der Besichtigung (Wiederholungsbesichtigung) beantragen. Die Wiederholungsb...

• WinzerAusbV 1997 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• VersFachwPrV 2008 § 10 Ausbildereignung (Law)

  ...30 Minuten. Die Konzeption für die Präsentation oder die praktische Durchführung ist vorab schriftlich einzureichen. Diese zusätzliche Prüfung ist bestanden, wenn mindestens ausreichende Leistungen er...

• ViehVerkV 2007 § 10 Wanderschafherden (Law)

  ...3) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 hat der Halter der Herde über die Zu- und Abgänge Aufzeichnungen zu machen. Er hat diese Aufzeichnungen und die Genehmigung nach Absatz 1 Satz 1 während der Wand...

• VStG 1974 § 10 Steuersatz (Law)

  ...3 des Bewertungsgesetzes enthalten sind; der Wert dieses Vermögens ist auf volle tausend Deutsche Mark nach oben aufzurunden; 2. ...

• Tier-LMHV § 10 Informationen zur Lebensmittelkette (Law)

  ...3 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 relevanten Informationen zur Lebensmittelkette, vorbehaltlich der Ausnahmeregelung des Anhangs II Abschnitt III Nummer 4 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004...

• WDO 2002 § 10 Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (Law)

  Zeugen und Sachverständige, die nicht dienstlich gestellt werden, erhalten eine Entschädigung oder Vergütung in entsprechender Anwendung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes.

• UmwStG 1995 § 10 Körperschaftsteuerminderung und Körperschaftsteuererhöhung (Law)

  ...37 und 38 des Körperschaftsteuergesetzes ergeben würde, wenn das in der Steuerbilanz ausgewiesene Eigenkapital abzüglich des Betrags, der nach § 28 Abs. 2 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes in Verb...