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SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)
...4 Satz 1 gilt nicht; § 23 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 23 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und eine Leistung nach ...
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SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...4. häusliche Pflege, 5. Haushaltshilfe, 6. Mutter...
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SGB 5 § 24f Entbindung (Law)
...satz 2 gilt entsprechend.
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SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)
...satz 2 Satz 1 und 3 an die Versicherten zurück. (4) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 befundbezogen die objektiv überprüfbaren Indikationsgruppen, b...
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SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)
...same Bundesausschuss bis zum 30. April 2018 in den Richtlinien nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6; Absatz 1 Satz 2 gilt für diese sonstigen Produkte entsprechend. Bis zwölf Monate nach dem Wirksamwerd...
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SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)
...samen Bundesausschuss nach Absatz 2 vereinbart wurden oder die der Gemeinsame Bundesausschuss auf Antrag des pharmazeutischen Unternehmens anerkennt; § 35a Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 Satz 2 gilt ent...
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SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)
...sarzt oder Krankenhausarzt zu verordnen. Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung umfasst ärztliche und pflegerische Leistungen einschließlich ihrer Koordination insbesondere zur Schmerztherap...
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SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)
...4, §§ 24, 37, 40 oder § 41 die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Voraussetzung ist ferner, daß im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nic...
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SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)
...40 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt nicht; § 40 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) § 40 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet hab...
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SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)
...4 zu entrichten haben, hat das Krankenhaus einzubehalten; sein Vergütungsanspruch gegenüber der Krankenkasse verringert sich entsprechend. Absatz 1 Satz 2 gilt nicht. Zahlt der Versicherte trotz einer...
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SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)
...4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden. (2) Keinen Anspruch auf Krankengeld haben 1. die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2...
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SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)
...Samstage gelten insoweit nicht als Werktage. Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten sowie für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 abgegeben ...
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SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)
...sagt wird, wie Zeiten des Bezugs von Krankengeld berücksichtigt. Zeiten, für die kein Anspruch auf Krankengeld besteht, bleiben unberücksichtigt.
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SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)
...4 gilt das überzahlte Krankengeld bis zur Höhe der dort genannten Leistungen als Vorschuß des Trägers oder der Stelle; es ist zurückzuzahlen. Wird eine der in Satz 1 genannten Leistungen nicht mehr ge...
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SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)
...Satz 1, aber nicht vor Ablauf der Mindestbindungsfrist nach § 175 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarifen nach Absatz 6. Die Satzung hat...
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SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)
...Satz 2 können, soweit sie die Mehraufwendungen überschreiten, auch an die an einem Modellvorhaben teilnehmenden Versicherten weitergeleitet werden. Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass von § 284 Abs. 1 S...
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SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)
...Sachverständigen zu erstellende Bericht über die Ergebnisse der Auswertung ist zu veröffentlichen.
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SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)
...sammenarbeit eignet, ersetzt werden. (2) Die Krankenkassen und Leistungserbringer sowie ihre Verbände sollen den Übergang zur elektronischen Kommunikation nach Absatz 1 finanziell unterstütz...
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SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 74 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)
...sarztes oder mit Zustimmung der Krankenkasse die Stellungnahme des Medizinischen Dienstes (§ 275) einholen.