• SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)

  Die Versicherte erhält Haushaltshilfe, soweit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weit...

• SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)

  ...5 werden bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres erbracht und können von Ärzten oder Zahnärzten erbracht werden. (2) § 25 Absatz 3 gilt entsprechend. Der Gemeinsame Bundesausschuss best...

• SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  (1) Die ärztliche Behandlung umfaßt die Tätigkeit des Arztes, die zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten nach den Regeln der ärztlichen Kunst ausreichend und zweckmäßig ist. Zur ä...

• SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)

  ...5 Satz 5 den Wert von 100 nicht überschreiten, wenn zu erwarten ist, dass anderenfalls keine hinreichende Anzahl zuvor auf Grund von § 31 Absatz 3 Satz 4 von der Zuzahlung freigestellter Arzneimittel ...

• SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)

  ...5 im Sinne des Elften Buches vorliegt, die erforderliche Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung. Absatz 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. (2) Versicherte erhalten in ihrem Haushalt, ...

• SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)

  ...gang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung. § 11 Absatz 4 Satz 4 gilt. Das Krankenhaus kann mit Leistungserbringern nach § 95 Absatz 1 Satz 1 vereinbaren, dass diese Aufgaben des Entlassmanagem...

• SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)

  ...5 Arbeitstage, für alleinerziehende Versicherte für nicht mehr als 50 Arbeitstage je Kalenderjahr. Das Krankengeld nach Absatz 1 beträgt 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts aus beitragsp...

• SGB 5 § 52 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden (Law)

  ...gangenen Verbrechen oder vorsätzlichen Vergehen zugezogen, kann die Krankenkasse sie an den Kosten der Leistungen in angemessener Höhe beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise für die Dauer ...

• SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)

  ...5 Prozent unter- oder überschreiten. Für die Vereinbarungen nach Satz 2 gilt § 71 nicht. Die für die Festlegung der Festzuschüsse nach § 55 Absatz 1 Satz 2 maßgeblichen Beträge für die zahntechnischen...

• SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)

  (1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen)

• SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

  ...5a oder § 115b, wenn dadurch eine an sich gebotene vollstationäre oder teilstationäre Krankenhausbehandlung (§ 39) vermieden oder verkürzt wird oder diese nicht ausführbar ist, wie bei einer stationär...

• SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)

  ...5 oder § 87a, der Ausgabenvolumen nach § 84 oder der Krankenhausbudgets vergütet, sind die Vergütungen oder der Behandlungsbedarf nach § 87a Absatz 3 Satz 2, die Ausgabenvolumen oder die Budgets, in d...

• SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)

  (1) Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung der Versicherten z...

• SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)

  ...5 Abs. 9 frei wählen. Andere Ärzte dürfen nur in Notfällen in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme der Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 1 und 2 Satz 1 richtet sich nach de...

• SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)

  ...5 Abs. 9 und 9a angestellten Ärzte, die in Eigeneinrichtungen nach § 105 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 5 Satz 1 angestellten Ärzte und die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden ermächtigten ...

• SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)

  ...gaben Gesellschaften gründen. (2) Gesellschaften nach Absatz 1 können gegenüber vertragsärztlichen Leistungserbringern folgende Aufgaben erfüllen: 1....

• SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)

  Sofern schutzwürdige Belange Dritter nicht entgegenstehen, hat das Bundesministerium für Gesundheit dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages jährlich zum 1. März, erstmalig zum 1. März 2...

• SGB 5 § 90a Gemeinsames Landesgremium (Law)

  ...gabe der landesrechtlichen Bestimmungen kann für den Bereich des Landes ein gemeinsames Gremium aus Vertretern des Landes, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesverbände der Krankenkassen sowie ...

• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  ...ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen. ...

• TierNebV Anlage 5 (zu § 26 Abs. 1) (Law)

  ...gasanlage nach Artikel 15 VO (EG) Nr. 1774/2002 12 Kompostierungsanlage nach Artikel 15 VO (EG) Nr. 1774/2002 ...