SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

...5 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarifen nach Absatz 6. Die Satzung hat für Tarife ein Sonderkündigungsrecht in besonderen Härtefällen ...

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

...5 nicht abgewichen werden darf. (3a) Gegenstand von Modellvorhaben nach Absatz 1, in denen von den Vorschriften des Zehnten Kapitels dieses Buches abgewichen wird, können insbesondere inform...

SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

...tandards zu veranlassen. Der von unabhängigen Sachverständigen zu erstellende Bericht über die Ergebnisse der Auswertung ist zu veröffentlichen.

SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

(1) Zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung soll die papiergebundene Kommunikation unter den Leistungserbringern und mit den Krankenkassen so bald und so umfassend wie mögl...

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 74 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

...5) einholen.

SGB 5 § 80 Wahl und Abberufung (Law)

...tandes, 3. den Vorsitzenden des Vorstandes und den stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstandes. De...

SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)

...tand der Gesamtverträge sein; § 71 Absatz 6 gilt entsprechend. Satz 4 gilt nicht für vertragszahnärztliche Leistungen.

SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)

...tatsächliche, nach Absatz 5 Satz 1 bis 3 festgestellte Ausgabenvolumen für Leistungen nach § 31 das nach Absatz 1 Nr. 1 vereinbarte Ausgabenvolumen, ist diese Überschreitung Gegenstand der Gesamtvertr...

SGB 5 § 85 Gesamtvergütung (Law)

...tattungsleistungen nach § 13 Abs. 2 und nach § 53 Abs. 4 mit Ausnahme der Kostenerstattungsleistungen nach § 13 Abs. 2 Satz 6 und Ausgaben auf Grund der Mehrkostenregelung nach § 28 Abs. 2 Satz 3 sind...

SGB 5 § 85a (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 85b (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 87d Vergütung vertragsärztlicher Leistungen im Jahr 2012 (Law)

...5 Prozent erhöht wird. § 87a Absatz 3 Satz 5 zweiter Halbsatz bleibt unberührt. Der sich aus Satz 1 ergebende Behandlungsbedarf für das Jahr 2012 wird mit dem in Absatz 1 Satz 2 genannten Punktwert in...

SGB 5 § 91 Gemeinsamer Bundesausschuss (Law)

...tattet auch den nach Absatz 11 jährlich vorzulegenden Bericht. Die Organisationen nach Absatz 1 Satz 1 schließen die Dienstvereinbarungen mit den hauptamtlichen Unparteiischen; § 35a Absatz 6 Satz 2 u...

SGB 5 § 95b Kollektiver Verzicht auf die Zulassung (Law)

(1) Mit den Pflichten eines Vertragsarztes ist es nicht vereinbar, in einem mit anderen Ärzten aufeinander abgestimmten Verfahren oder Verhalten auf die Zulassung als Vertragsarzt zu verzichten. ...

SGB 5 § 95d Pflicht zur fachlichen Fortbildung (Law)

...tale, die auf den Fünfjahreszeitraum folgen, um 10 vom Hundert zu kürzen, ab dem darauf folgenden Quartal um 25 vom Hundert. Ein Vertragsarzt kann die für den Fünfjahreszeitraum festgelegte Fortbildun...

SGB 5 § 106d Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

...tand der arztbezogenen Plausibilitätsprüfung ist insbesondere der Umfang der je Tag abgerechneten Leistungen im Hinblick auf den damit verbundenen Zeitaufwand des Arztes; Vertragsärzte und angestellte...

SGB 5 § 108a Krankenhausgesellschaften (Law)

Die Landeskrankenhausgesellschaft ist ein Zusammenschluß von Trägern zugelassener Krankenhäuser im Land. In der Deutschen Krankenhausgesellschaft sind die Landeskrankenhausgesellschaften zusammengesch...

SGB 5 § 110a Qualitätsverträge (Law)

...tativ hochwertigen stationären Versorgung (Qualitätsverträge). Ziel der Qualitätsverträge ist die Erprobung, inwieweit sich eine weitere Verbesserung der Versorgung mit stationären Behandlungsleistung...

SGB 5 § 114 Landesschiedsstelle (Law)

...tattung der baren Auslagen und die Entschädigung für Zeitaufwand der Mitglieder der Schiedsstelle und der erweiterten Schiedsstelle (§ 115 Abs. 3), die Geschäftsführung, das Verfahren, die Erhebung un...