• BinSchSprFunkV 2003 § 5 Besondere Pflichten (Law)

  ...rkehrskreisen Schiff - Schiff, Nautische Information und Schiff - Hafenbehörde dürfen nur Nachrichten übermittelt werden, die sich auf den Schutz des menschlichen Lebens, die Fahrt oder die Sicherheit...

• BinSchStrEV 2012 § 5 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften (Law)

  ...r gegen eine Vorschrift der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig als Schiffsführer oder nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Pe...

• BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)

  Anhang II § 24.08 gilt sinngemäß.

• BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. April 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2012 (BGB...

• ElekMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...rden, den Personalbedarf ermitteln und den Personaleinsatz entsprechend den betrieblichen Anforderungen sicherstellen sowie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen nach zielgerichteten Erfordernissen durch d...

• ElektronAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschl...

• ElektroStoffV § 5 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers (Law)

  ...rgen- oder Seriennummer oder ein anderes Kennzeichen tragen. Falls dies auf Grund der Größe oder Art des Geräts nicht möglich ist, muss der Hersteller die erforderlichen Informationen auf der Verpacku...

• EMVBeitrV 2002 § 5 Säumniszuschlag (Law)

  ...r Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.

• EnergieStV § 5 Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)

  ...r die Erteilung der Bewilligung erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf einzelne Anforderungen verzichten, wenn sie zur Darstellung des Ablaufs der Kennzeichnung nicht erforderlich sind ode...

• EBBAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...r Anlage genannten Ausbildungsinhalte sind um Ausbildungsinhalte aus den Arbeits- und Geschäftsprozessen der gewählten Fachrichtung zu erweitern, um zur Durchführung komplexer ganzheitlicher Arbeitsau...

• BtMVV 1998 § 5 Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln (Law)

  ...r Vertreter hat sich mit dem zu vertretenden Arzt grundsätzlich vor Beginn des Vertretungsfalles abzustimmen. Notfallentscheidungen bleiben in allen Vertretungsfällen unberührt. Der Vertreter fügt den...

• BuchhdlAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einsc...

• ButtV 1997 § 5 Herstellung (Law)

  ...rschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. EU Nr. L 139 S. 55, Nr. L 226 S. 22) in der jeweils geltenden Fassung pasteurisiert worden ist. Nach Durchführung des Verfahrens muß der Peroxyda...

• ChemikAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einsc...

• DüMV 2012 § 5 Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene (Law)

  ...rfüllung der Anforderungen nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 und nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 setzt voraus, dass keine Krankheitserreger, Toxine oder Schaderreger enthalten sind, von denen Gefahren für die Ges...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einsc...

• BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...r Herstellung, zur Reinigung, zur Vergällung, zur Be- und Verarbeitung, zum Um- und Abfüllen sowie zum verkaufsfertigen Herrichten und zur Lagerung von Erzeugnissen befinden, ebenso die Lagerorte für ...

• BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)

  ...r Bodenbeschaffenheit oder der Wasserverhältnisse Klassenabschnittsflächen gebildet werden. Wesentliche Abweichungen der übrigen natürlichen Ertragsbedingungen werden durch die Abgrenzung von Sonderfl...

• BOKraft 1975 § 5 Auswärtige Unternehmer (Law)

  ...r Anordnung eine angemessene Frist setzen. (2) Die Bestellung des Vertreters bedarf der Bestätigung durch die Genehmigungsbehörde. Sie darf nur ausgesprochen werden, wenn der Vertreter zuver...

• GrEStG 1983 § 5 Übergang auf eine Gesamthand (Law)

  ...rundstück entspricht. (2) Geht ein Grundstück von einem Alleineigentümer auf eine Gesamthand über, so wird die Steuer in Höhe des Anteils nicht erhoben, zu dem der Veräußerer am Vermögen der...