LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

...chrift und zwei Abteilungen. Die Aufschrift enthält die Bezeichnung "Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen - Ersatzteillager -" und die Nummer des Registerblatts. Die erste Abteilung tr...

NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...chstabe c und e und Abs. 3 Buchstabe b in Verbindung mit Anhang III Abschnitt 3.2 der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 zu berücksichtigen. (3) Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit der Ents...

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

...chstabe a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 über das Inverkehrbringen gesundheitsschädlicher Lebensmittel und 2. Regelungen in Rechtsverordnu...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinha...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...chen militärischen Kenntnisse und Fähigkeiten und die erforderliche Lebenserfahrung durch eine berufliche Tätigkeit in Streitkräften oder streitkräfteähnlichen Einrichtungen erworben worden sind, oder...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...cherausschuß nicht besteht, 2. der Sprecherausschuß durch eine gerichtliche Entscheidung aufgelöst ist, ...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...chriftlichen Vorschlag der Ausbildungsleiterin oder des Ausbildungsleiters nach der Anlage 2 oder 3. Dabei sind die Stellungnahmen der Beschäftigten, denen die praktische Ausbildung und die Durchführu...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...cksichtigen von rechtlichen Regelungen, Richtlinien und Erlassen zum Gesundheitsrecht, c) Berücksichtigen von rechtl...

TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...chtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens sowie zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu bestimmen, welche Räume, Flächen, Anlagen und...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...ch Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres über die Emissionen zu berichten. (2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 ...

SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...chtlichen und fachlichen Grundlagen, insbesondere zu Versicherungsverhältnissen, Beiträgen und Leistungen, entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan in einem zeitlichen Umfang von etwa sechzehn Wochen be...

SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

...ches Sozialgesetzbuch bezeichneten Personenvereinigungen und Verbände sowie der Listenvertreter freier Vorschlagslisten (§ 48 Abs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) sollen berücksichtigt we...

PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

...chen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. Dies gilt nicht, soweit nach Anlage 2 Spalte 3 die Anwendung des Stoffes zur Behandlung des Saat- oder Pflanzgutes oder Kultursubstrats ausdrücklich z...

PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...chtlich ihres Verwendungszwecks unterscheiden, e) Vorschriften zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz am Arbeitspl...

PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...chrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...chaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf ...

SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

...che Hauswirtschaft auf zugewiesenen, ehemals genossenschaftlich genutzten Grundstücken nach den Musterstatuten für die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften errichtet wurden, ...