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MoselSchPV 1997 § 8.10 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal ausgelöst werden auf a) Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 oder 2 führen müssen, ...
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RheinSchPV 1994 § 8.09 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal ausgelöst werden auf a) Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 oder 2 führen müssen, ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 8.15 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal von dem Fahrzeug gegeben werden, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet. 2. Das Bleig-weg-Signal besteht ...
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BinSchStrO 2012 § 8.09 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal ausgelöst werden auf a) einem Tankschiff, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1...
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RAG 21 § 4 (Law)
...§§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder §§ 75 und 76 des Reichsknappschaftsgesetzes anzuwenden sind, sind so anzupassen, daß sie mindes...
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RAG 21 § 10 (Law)
...§ 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, der ohne eine Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in d...
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RAG 21 § 14 (Law)
...§§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 Abs. 1 des Reichsknappschaftsgesetzes bleiben unberührt.
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RAG 21 § 7 (Law)
...§§ 27 und 28 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Beka...
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RAG 21 § 11 (Law)
...§ 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.
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RAG 21 § 13 (Law)
...§§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes und §§ 75 und 76 des Reichsknappschaftsgesetzes zusammen mit der Rente aus der Unfallversicherung de...
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RAG 21 § 16 (Law)
...§ 1385 Abs. 1 Satz 1 der Reichsversicherungsordnung, § 112 Abs. 1 Satz 1 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 130 Abs. 1 Satz 1 des Reichsknappschaftsgesetzes festgelegten Beitragssatzes ergibt...
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RAG 21 § 1 (Law)
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BAPostG § 21 Rechnungslegung (Law)
...§ 7 Absatz 1. Das Publizitätsgesetz ist nicht anzuwenden.
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BattG § 21 Vollzug (Law)
...§ 6 Absatz 3 und der Verwertungsanforderungen aus § 14 dauerhaft sicherzustellen. (2) Für den Vollzug dieses Gesetzes sind die §§ 47 und 62 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend anzu...
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AtG § 21 Kosten (Law)
...§§ 4, 6, 7, 7a, 9, 9a und 9b; 2. für Festsetzungen nach § 4b Abs. 1 Satz 2 und § 13 Abs. 1 Satz 2, für Entscheidungen nach § 9b Abs. 3 Satz ...
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AtStrlSV § 21 Standortwahl (Law)
Bei der Standortwahl für Kernanlagen sind die Forderungen zum Schutz der Kernanlagen vor äußeren Einwirkungen, zum Havarieschutz für die Umgebung sowie andere Forderungen zur Gewährleistung der nuklea...
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AtStrlSVDBest § 21 Überwachungsmessungen (Law)
(1) Betriebe, in denen Atomenergie angewendet wird, haben die Vorschriften über das betriebliche Meßwesen einzuhalten und müssen über alle Meßmittel verfügen, die zur Gewährleistung der betrieblichen ...
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BBankG § 21 (Law)
...weggefallen)
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BeamtStG § 21 Beendigungsgründe (Law)
Das Beamtenverhältnis endet durch 1. Entlassung, 2. Verlust der Beam...
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AKG § 21 Beweisregel (Law)
...§ 1) erfüllt ist, und sind die Beweismittel infolge des Krieges oder des Zusammenbruchs verlorengegangen oder unerreichbar geworden, so wird, wenn der Anspruchsschuldner (§ 25) erhebliche, für die Erf...