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ApoG § 28a (Law)
(weggefallen)
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LuftVG § 28a Entschädigungsverfahren (Law)
Soweit der Vorhabenträger auf Grund eines Planfeststellungsbeschlusses oder einer Plangenehmigung verpflichtet ist, eine Entschädigung in Geld zu leisten, und über die Höhe der Entschädigung keine Ein...
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FRG § 28a (Law)
Zeiten, in denen der Berechtigte aus einem System der sozialen Sicherheit eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Alters oder anstelle einer solchen Leistung eine andere Leistung bez...
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HeimMitwirkungsV § 28a Ersatzgremium (Law)
...§§ 20 bis 24 und die §§ 29 bis 32 entsprechend.
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AktGEG § 28a Treuhandanstalt (Law)
Die Vorschriften des Aktiengesetzes über herrschende Unternehmen sind auf die Treuhandanstalt nicht anzuwenden. Dies gilt nicht für die Anwendung von Vorschriften über die Vertretung der Arbeitnehmer ...
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RSAV § 28a (weggefallen) (Law)
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IfSG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Krankheitserreger ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit)...
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IfSG § 12a (weggefallen) (Law)
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IfSG § 21 Impfstoffe (Law)
...§ 17 Abs. 4 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grund...
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IfSG § 33 Gemeinschaftseinrichtungen (Law)
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstä...
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IfSG § 67 Pfändung (Law)
...§§ 60, 62 und 63 Abs. 1 richten sich nach den Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes.
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IfSG § 74 Strafvorschriften (Law)
...§ 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in §...
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SGB 1 § 28a (Law)
(weggefallen)
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SaatV § 28a Genehmigung durch das Bundessortenamt (Law)
Das Bundessortenamt verbindet die Genehmigung nach § 3 Absatz 2 des Saatgutverkehrsgesetzes mit der Auflage, dass derjenige, der dieses Saatgut auf der ersten Handelsstufe abgibt oder sonst erstmalig ...
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IfSG Inhaltsübersicht (Law)
...§ 21 Impfstoffe § 22 Impfausweis § 23 ...
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IfSG § 58 Aufwendungserstattung (Law)
...§ 56 Abs. 1, die der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken-, Renten- sowie der sozialen Pflegeversicherung nicht unterliegen, haben gegenüber der zuständigen Behörde einen Anspruch auf Ersta...
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IfSG § 62 Heilbehandlung (Law)
...§ 60 Abs. 1 bis 3 sind im Rahmen der Heilbehandlung auch heilpädagogische Behandlung, heilgymnastische und bewegungstherapeutische Übungen zu gewähren, wenn diese bei der Heilbehandlung notwendig sind...
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IfSG § 66 Zahlungsverpflichteter (Law)
...§ 56 ist das Land, in dem das Verbot erlassen worden ist, in den Fällen des § 34 Abs. 1 bis 3 und des § 42 das Land, in dem die verbotene Tätigkeit ausgeübt worden ist. Verpflichtet zur Zahlung der En...
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IfSG § 69 Kosten (Law)
...§ 6 meldepflichtigen Krankheiten, 2. Kosten für die Übermittlung der Meldungen der nach § 7 meldepflichtigen Nachweise von Krankheitserreger...
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IfSG § 71 (weggefallen) (Law)