-
HwO § 42e (Law)
Als Grundlage für eine geordnete und einheitliche berufliche Umschulung kann das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und E...
-
EStG § 42e Anrufungsauskunft (Law)
...§ 10 der Abgabenordnung) des Arbeitgebers im Inland befindet. 3 Ist dieses Finanzamt kein Betriebsstättenfinanzamt, so ist das Finanzamt zuständig, in dessen Bezirk sich die B...
-
WpHG § 42e Übergangsregelung für wesentliche Anlegerinformationen (Law)
...§ 122 Absatz 1 Satz 2 des Investmentgesetzes veröffentlicht worden sind, spätestens jedoch ab dem 1. Juli 2012. Bis zu diesem Zeitpunkt ist § 31 Absatz 3 Satz 4 in der bis zum 30. Juni 2011 geltenden ...
-
SchaumwZwStV 2010 § 42e Haftung (Law)
...§§ 42c und 42d unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden, für die verkürzten Steuern oder zu Unrecht erhaltenen S...
-
SGB 8 § 42e Berichtspflicht (Law)
Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag jährlich einen Bericht über die Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger in Deutschland vorzulegen.
-
StGB § 25 Täterschaft (Law)
(1) Als Täter wird bestraft, wer die Straftat selbst oder durch einen anderen begeht. (2) Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter). ...
-
StGB § 27 Beihilfe (Law)
...§ 49 Abs. 1 zu mildern.
-
StGB § 48 (weggefallen) (Law)
-
-
StGB § 56d Bewährungshilfe (Law)
(1) Das Gericht unterstellt die verurteilte Person für die Dauer oder einen Teil der Bewährungszeit der Aufsicht und Leitung einer Bewährungshelferin oder eines Bewährungshelfers, wenn dies angezeigt ...
-
StGB § 68b Weisungen (Law)
...§ 463a Absatz 4 Satz 2 der Strafprozessordnung, insbesondere durch die Überwachung der Erfüllung einer nach Satz 1 Nummer 1 oder 2 auferlegten Weisung, von der Begehung weiterer Straftaten der in § 66...
-
StGB § 78b Ruhen (Law)
...§§ 174 bis 174c, 176 bis 178, 180 Absatz 3, §§ 182, 225, 226a und 237, 2. solange nach dem Gesetz die Verfolgung nicht begonnen oder nicht f...
-
StGB § 78c Unterbrechung (Law)
...§ 78a bezeichneten Zeitpunkt das Doppelte der gesetzlichen Verjährungsfrist und, wenn die Verjährungsfrist nach besonderen Gesetzen kürzer ist als drei Jahre, mindestens drei Jahre verstrichen sind. §...
-
StGB § 123 Hausfriedensbruch (Law)
(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich ein...
-
StGB § 137 (weggefallen) (Law)
-
-
StGB § 148 Wertzeichenfälschung (Law)
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. amtliche Wertzeichen in der Absicht nachmac...
-
StGB § 150 Einziehung (Law)
...§ 149 bezeichneten Fälschungsmittel eingezogen.
-
StGB § 157 Aussagenotstand (Law)
(1) Hat ein Zeuge oder Sachverständiger sich eines Meineids oder einer falschen uneidlichen Aussage schuldig gemacht, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) und im F...
-
StGB § 175 (weggefallen) (Law)
-
-
StGB § 179 (weggefallen) (Law)
-
StGB § 184h Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. sexuelle Handlungen nur solche, die im Hinblick auf das jeweils geschützte Rech...