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MoselSchPV 1997 § 8.10 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal ausgelöst werden auf a) Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 oder 2 führen müssen, ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 8.15 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal von dem Fahrzeug gegeben werden, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet. 2. Das Bleig-weg-Signal besteht ...
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BinSchStrO 2012 § 8.09 Bleib-weg-Signal (Law)
...6, sind auf einem Fahrzeug auch dann zu ergreifen, wenn das Bleib-weg-Signal am Ufer ausgelöst wird. 8. Der Schiffsführer, der das Bleib-weg...
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RheinSchPV 1994 § 8.09 Bleib-weg-Signal (Law)
...weg-Signal ausgelöst werden auf a) Tankschiffen, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 oder 2 führen müssen, ...
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NWRG § 6 Datenzuordnung beim Überlassen und Erwerben registrierter Waffen (Law)
...§ 4 Absatz 1 Nummer 4 bis 6 genannten Daten des Überlassers innerhalb des Registers dem Erwerber zuzuordnen. (2) Sind für den Überlasser und den Erwerber unterschiedliche Waffenbehörden zust...
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SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...§ 2 Satz 1 Nr. 9 erfüllt. Tritt nach Ende einer Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 10 Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 9 ein, wird die Zeit, in der die dort genannten Merkmale bereits vo...
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BEGDV 6 § 3 (Law)
...§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.
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BEGDV 6 § 4 (Law)
...65 in Kraft.
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SGB 6 § 30 (Law)
...weggefallen)
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SGB 6 § 164 (Law)
...weggefallen)
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SGB 6 § 284a (Law)
...weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 6 (Law)
Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihr...
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EinigVtrVbg Art 6 (Law)
Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.
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SGB 6 § 265b (Law)
...weggefallen)
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WG Art 6 (Law)
(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...
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BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...§ 42 Abs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I ...
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BEGDV 6 § 1 (Law)
...§ 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.
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HGBEG Art 6 (Law)
...§§ 480, 483, 485 und 488, die §§ 513 bis 525 in Verbindung mit den §§ 498, 499, 501, 504, 505, 507, 510 und 512 sowie § 605 Nummer 1 in Verbindung mit § 607 Absatz 1 und 2 und § 609 Absatz 1 des Hande...
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SPV Anlage 6 (Law)
...6 Gebäude- und Freifläche Reihenhaus Narzissenweg 16 (neu) ...
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SGB 6 § 29 (Law)
...weggefallen)