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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 10/15 (Urteil)
...StVO) zu entnehmen. Sie enthält zu den §§ 39 bis 43 StVO im Abschnitt III (Allgemeines über Verkehrszeichen) unter anderem Regelungen zur Größe (Nr. 3), zur Beleuchtung (Nr. 7), dazu, dass die Verkehr...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 37/09 (Urteil)
...39 Abs. 1 und § 45 Abs. 4 StVO). Sind Verkehrszeichen so aufgestellt oder angebracht, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon "m...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 BN 1/17 (Urteil)
...39;die hierbei eingesetzt sind39;) ebenso sprechen wie ihr systematischer Zusammenhang mit § 35 Abs. 6 Satz 1 StVO (39;Fahrzeuge, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlag...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 25/16 (Urteil)
...bis zum 24. August, jeweils von 7:00 bis 18:00 Uhr, auf. Das Fahrzeug der Klägerin war zu diesem Zeitpunkt bereits im Bereich der eingerichteten Haltverbotszone geparkt. Am 23. August 2013 um 13:43 Uh...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 32/09 (Urteil)
...39 Abs. 1 und § 45 Abs. 4 StVO). Sind Verkehrszeichen so aufgestellt oder angebracht, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon "m...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 26/16 (Urteil)
...StVO) - vom 26. Januar 2001 in der Fassung vom 22. Mai 2017 (BAnz AT vom 29. Mai 2017 B8) unter dem Gliederungspunkt "Zu den §§ 39 bis 43 - Allgemeines über Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtun...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 62/11 (Urteil)
...StVO lägen vor. Da die Mitbenutzung der Fahrbahn durch Radfahrer hier zu einer im Verhältnis zu der auf besonderen örtlichen Verhältnissen beruhenden Gefahr im Sinne von § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO nochma...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 30/17 (Urteil)
...StVO) vom 26. Januar 2001 in der Fassung vom 22. Mai 2017 (BAnz AT vom 29. Mai 2017 B8) unter dem Gliederungspunkt "Zu den §§ 39 bis 43 - Allgemeines über Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtunge...
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BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...bis 12, 15 bis 17 § 43 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 4 Satz 1, 3 § 69a Abs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 CN 4/13 (Urteil)
...StVO) und für die Entscheidung über die Genehmigung einer Ausnahme von den Vorschriften über Höhe, Länge oder Breite von Fahrzeug oder Ladung (§ 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO) wird eine Gebühr erhoben. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 CN 3/13 (Urteil)
...StVO) und für die Entscheidung über die Genehmigung einer Ausnahme von den Vorschriften über Höhe, Länge oder Breite von Fahrzeug oder Ladung (§ 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO) wird eine Gebühr erhoben. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 CN 2/13 (Urteil)
...StVO) und für die Entscheidung über die Genehmigung einer Ausnahme von den Vorschriften über Höhe, Länge oder Breite von Fahrzeug oder Ladung (§ 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO) wird eine Gebühr erhoben. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 CN 1/13 (Urteil)
...StVO) und für die Entscheidung über die Genehmigung einer Ausnahme von den Vorschriften über Höhe, Länge oder Breite von Fahrzeug oder Ladung (§ 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO) wird eine Gebühr erhoben. ...
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Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat) - 2 BvF 1/12, 2 BvF 3/12 (Urteil)
...StVO, Rn. 79 ff.). In bestimmten Fällen kann eine Dauererlaubnis - unter Umständen für das gesamte Bundesgebiet (vgl. VwV-StVO zu § 29 StVO, Rn. 140 ff.) - erteilt werden. Die Möglichkeit von Ausnahme...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 247/16 (Urteil)
...43, 546; Janker/Hühnermann in: Burmann pp., Straßenverkehrsrecht, 24. Aufl., § 36 StVO Rn. 12; König in: Hentschel pp., Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 36 StVO Rn. 24 mwN; differenzierend Nowrousia...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 21/12 (Urteil)
...bis 27. Mai 2005 angenommene Entscheidung II/2, die in Rn. 14 bis 16 ein ersichtlich rechtsschutzfreundliches Verständnis des Art. 9 Abs. 3 AK anmahnt (ECE/MP.PP/2005/2/Add.3 vom 8. Juni 2005) - zunäc...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 28/11 (Urteil)
...bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze am 31. Mai 2006 bei der Beklagten als Feuerwehrbeamter tätig. Vom 1. August 1999 bis zum 30. Juni 2000 war er vom Dienst freig...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 14/15 (Urteil)
...39;Planfeststellung für den Neubau der Bundesautobahn A 20 - Nord-West-Umfahrung Hamburg39;) und die wiederholte Verwendung der Begriffe 39;Planfeststellung39; und 39;Planfeststellungsverfahre...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 22/08 (Urteil)
...bis zum Prognosehorizont 2015 absehbaren Weiterbau des Südverbundes V bis zur Kalkstraße zu erwarten seien, in die Vergleichsprognose eingehen müssen. Um festzustellen, ob sowohl eine relevante Lärmst...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 514/16 (Urteil)
...§§ 22, 23 BAT einschließlich der Vergütungsordnung bis zum Inkrafttreten entsprechender Regelungen des TVöD/VKA fort. Für Eingruppierungen nach dem 1. Oktober 2005 werden die Vergütungsgruppen der Ver...