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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 4/17 (Urteil)
...§§ 3a ff. UVPG a.F. gewährleisten, dass im Regelfall frühzeitig vor der Zulassungsentscheidung die UVP-Pflichtigkeit eines Vorhabens ermittelt und dementsprechend dessen Umweltverträglichkeit rechtzei...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 3/17 (Urteil)
...§§ 3a ff. UVPG a.F. gewährleisten, dass im Regelfall frühzeitig vor der Zulassungsentscheidung die UVP-Pflichtigkeit eines Vorhabens ermittelt und dementsprechend dessen Umweltverträglichkeit rechtzei...
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Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 M 33/15 (Urteil)
...§§ 67 ff. WHG zum Deichbau noch die Vorschriften der §§ 72 ff. WHG zum Hochwasserschutz seien drittschützend. Die Berufung auf das Eigentum der Antragstellerin reiche nicht aus. Es sei nicht dargelegt...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 5/17 (Urteil)
...UVPG genannten Vorhaben, wenn die zur Bestimmung ihrer Art genannten Merkmale vorliegen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 und § 3b Abs. 1 Satz 1 UVPG i.d.F. vom 24. Februar 2010 ). Eine Umweltverträglichkeitsprüfung...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 1/13 (Urteil)
...UVPG. Die zu erwartenden Umweltverschmutzungen (Ziff. 1.4 der Anlage 2 zum UVPG) schätzte das Gutachten als gering ein, da die Immissionen durch elektromagnetische Felder die maßgeblichen Grenzwerte e...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 26/16 (Urteil)
...3a Satz 4 UVPG a.F. genüge. Die von der Beklagten angezeigten Änderungen erfüllten den Vorhabenbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b UVPG a.F.. Zwar stelle die Zustationierung der 21 Hubschrauber als...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 2/15 (Urteil)
...§§ 18 ff. des Allgemeinen Eisenbahngesetzes - AEG - in Verbindung mit §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW - zu Gunsten der Beigeladenen ergangenen ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 1/13 (Urteil)
...§§ 3c, 3e UVPG kam zu dem Ergebnis, dass für das Änderungsvorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden müsse. Mit Änderungsplanfeststellungsbeschluss vom 21. Dezember 2012 stellte ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 31/10 (Urteil)
...§§ 3a ff. UVPG gewährleisten, dass im Regelfall frühzeitig vor der Zulassungsentscheidung die UVP-Pflichtigkeit eines Vorhabens ermittelt und dementsprechend dessen Umweltverträglichkeit rechtzeitig g...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 36/13 (Urteil)
...3a Satz 4 UVPG entspreche. Auch das lässt einen Bundesrechtsverstoß nicht erkennen. 27 Nach § 3a S...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 5/14 (Urteil)
...UVPG auch im Fall einer nach § 3b UVPG kraft Gesetzes bestehenden UVP-Pflicht über die Feststellung der UVP-Pflicht zu unterrichten. Denn die Vorschriften in § 3a Satz 2 UVPG und § 9 Abs. 1a Nr. 2 UVP...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 C 2/15 (Urteil)
...3a Satz 4 UVPG genügt, einer nicht durchgeführten Vorprüfung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b UmwRG gleich. Die von der Beklagten durchgeführte Vorprüfung genügt dem Maßstab des § 3a Satz 4 UVPG...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 6/17, 7 A 6/17 (7 A 11/12) (Urteil)
...UVPG a.F. bzw. §§ 16, 24 Abs. 1 und § 25 Abs. 3 UVPG n.F. ihren Niederschlag finden. Sie werden von den materiell-rechtlichen Maßstäben der im jeweiligen Einzelfall einschlägigen Fachgesetze geprägt, ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 15/10 (Urteil)
...§§ 3 bis 3e UVPG (hier gemäß § 3e UVPG) i.V.m. Anlage 1 zu § 3 UVPG umweltverträglichkeitsprüfungspflichtigen Vorhaben mit allen Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht bereits im Genehmigungsverf...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 1/16 (Urteil)
...ff., 255 - 281, 380 ff., 402 ff.). 9 Die Kläger haben am 29. Februar 2016 in zwei getrennten Verfa...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 14/12 (Urteil)
...UVPG); auch insoweit ist keine besondere Form vorgeschrieben (Beckmann, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, 4. Aufl. 2012, § 11 Rn. 29 ff. und § 12 Rn. 18 ff.). Von daher ist es nicht zu beanstanden, dass im gr...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 5/17 (Urteil)
...UVPG a.F. hat die zuständige Behörde bei der Bekanntmachung zu Beginn des Beteiligungsverfahrens nach § 9 Abs. 1 UVPG a.F. die Öffentlichkeit darüber zu unterrichten, welche Unterlagen nach § 6 UVPG a...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 5/15 (Urteil)
...3a Satz 4 UVPG Stand. Anhaltspunkte dafür, dass die Vorprüfung nicht entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG durchgeführt worden ist, sind nicht ersichtlich. Ihr Ergebnis ist nachvollziehbar. Es liegt...
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AWZ Ostsee-ROV Anlage (zu § 1) (Law)
...§§ 48 ff. BBergG gegenüber, die zugunsten der Schifffahrt, des Fischfangs, der Verlegung und des Betriebes von Kabeln und Rohrleitungen sowie der Meeresumwelt bei der Aufsuchung bzw. Zulassung von Bet...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 9/12 (Urteil)
...ff.). 8 Die Klägerin hat am 30. Mai 2012 - fristgerecht - Klage erhoben. ...