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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 1/17 (Urteil)
...SGB X (aa) noch aus § 105 Abs. 1 SGB X (bb). 54 aa) Die Voraussetzungen des § 102 Abs. 1 SGB X, wo...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 4/10 (Urteil)
...105 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu. 30 Nach § 105 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist, wenn ein unzuständiger Leistung...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 10/13 (Urteil)
...SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träger der Ausbildungs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 9/13 (Urteil)
...SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träger der Ausbildungs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 11/13 (Urteil)
...SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träger der Ausbildungs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 8/13 (Urteil)
...SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träger der Ausbildungs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 19/13 (Urteil)
...SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träger der Ausbildungs...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 10/12 (Urteil)
...§§ 45, 48 und 50 SGB X abgedeckt sind. Durch diese Streichung und den ausdrücklichen Hinweis auf die §§ 44 bis 50 SGB X in § 20 Abs. 1 Satz 1 BAföG wurde klargestellt, dass die Aufhebung der Bewilligu...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 30/12 (Urteil)
...SGB XII zählt neben den Leistungen nach den §§ 26, 33, 41 und 55 SGB IX einzelne Leistungen der Eingliederungshilfe in nicht abschließender Form auf. Gemäß § 55 Abs. 1 SGB IX werden als Leistungen zur...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 7/09 (Urteil)
...SGB VIII, 6. Aufl. 2009, § 10 Rn. 18 m.w.N.) gilt auch gegenüber den Leistungen nach dem Opferentschädigungsrecht. Im Verhältnis zwischen der Jugendhilfeleistung nach §§ 27, 34 SGB VIII, welche auch d...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 14/16 (Urteil)
...xemplarisch kann auf die Regelungen in § 234 Abs. 1 und § 238 Abs. 1 Satz 1 AO, § 18 Abs. 2 Satz 2 BAföG oder § 50 Abs. 2a Satz 1 SGB X verwiesen werden. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 16/17 (Urteil)
...xte verfasst haben, zu analysieren. Auch bei den über Facebook geteilten Texten handele es sich nicht um eigene Texte oder Meinungen, sondern ausschließlich um Texte, die er auf der Suche nach der ric...