• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 789/13 (Urteil)

  ...BAföG orientiert sich an dem Bedarf des Auszubildenden und wird dementsprechend für den Lebensunterhalt und die Ausbildung geleistet (§ 11 Abs. 1 BAföG). Da die Ausbildungsvergütung nach § 17 Abs. 1 B...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 732/13 (Urteil)

  ...BAföG orientiert sich an dem Bedarf des Auszubildenden und wird dementsprechend für den Lebensunterhalt und die Ausbildung geleistet (§ 11 Abs. 1 BAföG). Da die Ausbildungsvergütung nach § 17 Abs. 1 B...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 575/09 (Urteil)

  ...11 Abs. 2 Nr. 1, § 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB) begründen. Rechtsfolge ist, dass die Rechte aus dem durch die Täuschung herbeigeführten Vertrag nicht geltend gemacht werden können; die Täuschung kann...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 108/14 (Urteil)

  ...Abs. 1 Satz 1 BBiG, wenn sie die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltenen Vergütungen um mehr als 20 vH unterschreitet (BAG 26. März 2013 - 3 AZR 89/11 - Rn. 11 mwN). Entgegen der - unter Bezug...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 820/09 (Urteil)

  ...Abs. 1, § 6 Abs. 1, Abs. 3, Abs. 9, § 7 Abs. 3, Abs. 4, § 9 Abs. 2, § 11 Abs. 2 TVaP). Mit diesem Begriffsverständnis des Entgelts knüpfen die Tarifvertragsparteien terminologisch wiederum an die gene...