-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 15/12 (Urteil)
...11 (§ 20 Abs. 4 der 13. BImSchV) die strengeren Grenzwerte der 13. BImSchV für Altanlagen (§ 3 Abs. 8 bis 15 der 13. BImSchV) einhält oder ob er auf weitere Nachrüstungen verzichtet, die Altanlage unt...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 30/17 (Urteil)
...der Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der 35. BImSchV geht auch der Verordnungsgeber davon aus, dass eine immissionsschutzrechtliche Verfügung auf der Grundlage des § 1 Abs. 2 der 35. BImS...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 26/16 (Urteil)
...der Begründung der Ersten Verordnung zur Änderung der 35. BImSchV geht auch der Verordnungsgeber davon aus, dass eine immissionsschutzrechtliche Verfügung auf der Grundlage des § 1 Abs. 2 der 35. BImS...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 15/16 (Urteil)
...der Eisenbahn im Sinne des § 1 der 16. BImSchV sind in dessen Absatz 2 definiert. Der Verwaltungsgerichtshof hat eine wesentliche Änderung nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 16. BImSchV verneint, weil d...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 14/09 (Urteil)
...der 16. BImSchV normierten Grundsätze an, indem sie in der Anlage 1 in der Gleichung zur Berechnung des erforderlichen bewerteten Schalldämm-Maßes die nach Maßgabe der Anlage 2 der 16. BImSchV ermitte...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 16/12 (Urteil)
...11 (§ 20 Abs. 4 der 13. BImSchV) die strengeren Grenzwerte der 13. BImSchV für Altanlagen (§ 3 Abs. 8 bis 15 der 13. BImSchV) einhält oder ob er auf weitere Nachrüstungen verzichtet, die Altanlage unt...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 5/17 (Urteil)
...der 26. BImSchV sind bei der Ermittlung der elektrischen Feldstärke und der magnetischen Flussdichte alle Immissionen zu berücksichtigen, die durch andere Niederfrequenzanlagen entstehen. ...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 36/11 (Urteil)
...der sich von dem quellen- und anlagenbezogenen Ansatz der TA Luft unterscheidet. Insoweit werden nur für die Behörden gemäß §§ 11 ff. der 22. BImSchV (§§ 27 ff. der 39. BImSchV) unmittelbare Pflichten...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 VR 1/13 (Urteil)
...derten Regelungen treffen. Nach § 4 der 26. BImSchV (1996) haben zum Zwecke der Vorsorge bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung von Niederfrequenzanlagen in der Nähe von Schulen in Gebäuden und...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 6/10 (Urteil)
...der Verwendung in der Anlage anfallender Reststoffe als Dünger auf den Betriebsflächen und insbesondere die gemeinsame Nutzung bestehender baulicher Anlagen im Betrieb der Hofstelle und der Biogasanla...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 10/10 (Urteil)
...der Anlieger das Vorhandensein der sog. Y-Spange. Wie sich aus der Anlage 13.5 zur schalltechnischen Untersuchung ergebe, sei bei den Zugzahlen nicht nur der Mehrverkehr, sondern auch der lärmtechnisc...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 15/10 (Urteil)
...der einschlägigen Bestimmungen der 12. BImSchV auf der Hand. Die in den §§ 3 ff. geregelten "Grundpflichten" der Betreiber eines Störfallbetriebes betreffen ausschließlich technisch-organisa...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 18/11 (Urteil)
...der dass Überschreitungen der Luftschadstoffgrenzwerte der 39. BImSchV dort nicht mit Mitteln der Luftreinhalteplanung begegnet werden kann. Soweit die Lärmgrenzwerte der 16. BImSchV oder die Schwelle...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 21/09 (Urteil)
...der nur auf den Menschen abstellenden Luftkonzentrationswerten der TA Luft oder der 22. (bzw. 39.) BImSchV. Nach der Rechtsprechung des 9. Senats des Bundesverwaltungsgerichts, der der erkennende Sena...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 10/17 (Urteil)
...dere darstellen würde, wenn sich mit anderen Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen, oder wenn der Planfeststellungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewic...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 54/14 (Urteil)
...der unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sich aus ihnen Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit der Gutachter ergeben oder wenn sich herausstellt, dass es sich um eine besonders schwierig...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 57/14 (Urteil)
...der unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sich aus ihnen Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit der Gutachter ergeben oder wenn sich herausstellt, dass es sich um eine besonders schwierig...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 20/11 (Urteil)
...der dass Überschreitungen der Luftschadstoffgrenzwerte der 39. BImSchV dort nicht mit Mitteln der Luftreinhalteplanung begegnet werden kann. Soweit die Lärmgrenzwerte der 16. BImSchV oder die Schwelle...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 21/12 (Urteil)
...ff., 98 ff., 112 ff.; Schmidt-Aßmann/Schenk, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Einleitung Rn. 21a; Schmidt-Aßmann, in: Gedächtnisschrift Brugger, 2013, S. 411 ff.; Hong, JZ 2012, 380 <383 ff.>; G...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 1/16 (Urteil)
...derungstechniken am Gleis, die der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte des § 2 der 16. BImSchV dienen. Der Verordnungsgeber hat den so genannten Gleispflegeabschlag schon 1990 auf der Grundlage der am...