-
Beschluss vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 105/16 B (Urteil)
...oder die Entscheidung, von der das Urteil des LSG abweicht, oder der Verfahrensmangel bezeichnet werden (§ 160a Abs 2 Satz 3 SGG). ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 26/17 R (Urteil)
...oder zahnärztliche Behandlung von Ärzten oder Zahnärzten erbracht, soweit nicht in Modellvorhaben nach § 63 Abs 3c SGB V etwas anderes bestimmt ist (Satz 1). Sind Hilfeleistungen anderer Personen erfo...
-
Urteil vom Verwaltungsgericht Halle (4. Kammer) - 4 A 158/14 (Urteil)
...oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt ist, wenn sie nach der Verkehrsauffassung Bauland sind und nach der geordneten baulichen Entwicklung in der Stadt oder Gemeinde zur Bebauung oder gewerbliche...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 12/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 25/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 14/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 20/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 19/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 13/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 24/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 27/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 23/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 22/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 11/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 26/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 16/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 28/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 18/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 15/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...
-
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 17/13 (Urteil)
...§§ 50 und 51 StBauFG (jetzt: §§ 162, 163 BauGB) bezogen werden, die den förmlichen Abschluss regeln". Dem Gesetzgeber ging es also ersichtlich darum, den Abschluss der Sanierung, mit der die Abga...