• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 41/10 R (Urteil)

  ...17.10.1996. Sie wird ab 17.10.1996 nicht gezahlt" habe keinerlei Rechtsgrundlage. Das BVerfG habe am 21.7.2010 nur über solche Fälle entschieden, in denen die Hinterbliebenenrentenansprüche sich ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 39/10 R (Urteil)

  ...17.1.2001 Altersrente (AlR) aus eigener Versicherung vom Tag der Einreise an. Die Entgeltpunkte (EP) wurden gemäß § 22b Fremdrentengesetz (FRG) idF des Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetzes ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 41/14 R (Urteil)

  ...17.12.2007 hob die Beklagte den Bescheid vom 29.6.1994 auf. Die Aufhebung erfolgte mit der Maßgabe, dass der Kläger ab dem 1. Quartal 2009 bei der Einteilung der Notfalldienste berücksichtigt werde. W...