• Beschluss vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 64/12 B (Urteil)

  ...17 KSchG 1969) ausgeführt hat, dass es in dem Verfahren nach §§ 17 ff KSchG nicht um Interessen der Arbeitnehmer gehe; sie würden davon nur mittelbar betroffen. Die §§ 17 ff KSchG verfolgten vielmehr ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 6/11 R (Urteil)

  ...KSchG die Prüfung der Rechtmäßigkeit der drohenden Arbeitgeberkündigung entfällt und sich der Arbeitnehmer auf einen wichtigen Grund berufen kann, wenn keine Anhaltspunkte (zB offenkundig rechtswidrig...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 5/15 R (Urteil)

  ...und die vom Kläger erhobene Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs 1 und 4 SGG) abgewiesen worden ist. Das Urteil des LSG ist aufzuheben und die Entscheidung des SG wiederherzustellen, weil sich di...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 14/11 R (Urteil)

  ...und Nachrüstung des Kraftwerks M., der Auslagerung der Kraftwerkssteuerung sowie eines Teils der Instandhaltung und dem damit verbundenen Personalabbau. Die Kündigung sei auch nicht nach § 1 Abs 3 KSc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 14/10 R (Urteil)

  ...17. Aufl 2010, 247, RdNr 1 und 3 mwN). Auch der Kündigungsschutz ist grundsätzlich nicht konzernbezogen (vgl BAG AP Nr 177 zu KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung; Oetker in Erfurter Kommentar zu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 10/12 R (Urteil)

  ...17.12.2008 sowie idF der Änderungen vom 17.2.2010 und 6.5.2010, jeweils veröffentlicht im elektronischen Bundesanzeiger am 4.11.2008, 23.12.2008, 25.2.2010 und 18.5.2010). ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 1 KR 15/18 B (Urteil)

  ...und § 128 Abs 1 S 1 SGG (Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung) und auf eine Verletzung des § 103 SGG (Amtsermittlungsgrundsatz) nur gestützt werden, wenn er sich auf einen Beweisantrag b...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 33/11 R (Urteil)

  ...und eine gemeinsame Freundin der Klägerin und des Versicherten als Zeugen vernommen. Die ebenfalls als Zeugin geladene Tochter der Klägerin aus erster Ehe hat von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebra...