-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 43/15 (Urteil)
...und vom 15. Dezember 2006 - 7 C 1.06 - BVerwGE 127, 259 Rn. 29 und - 7 C 6.06 - BVerwGE 127, 272 Rn. 22). Allerdings ist diese Befugnis dadurch begrenzt, dass sie nur unbeschadet anderer öffentlich-re...
-
Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 M 33/15 (Urteil)
...und 4 WHG folgt. Nach § 70 Abs. 1 WHG gilt für die Planfeststellung und die Plangenehmigung u.a. § 14 Abs. 3 und 4 WHG entsprechend. Nach § 14 Abs. 3 Satz 1 WHG darf die Bewilligung, wenn zu erwarten ...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 6/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 10/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Verwaltungsgericht Hamburg (9. Kammer) - 9 E 4484/15 (Urteil)
...und 2) sind Eigentümer des Grundstücks A, die Antragsteller zu 3) und 4) des Grundstücks B und die Antragsteller zu 5) und 6) des Grundstücks C. 3 Die Grundstücke der Antragsteller und das Vorhabeng...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 3/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 7/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 11/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 8/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 12/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 5/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 4/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 13/15 (Urteil)
...WHG Rn. 12). Eine auch in dieser Hinsicht verlässliche Abgrenzung leistet jeweils die Widmung als Willensbekundung der zuständigen Stelle, die grundsätzlich an keine bestimmte Form gebunden ist und au...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 7/14 (Urteil)
...und zur Begründung ausgeführt: § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) a.F. i.V.m. § 64 Wassergesetz Baden-Württemberg (WG BW) und §§ 72 bis 78 LVwVfG stellten eine ausreichende Rechtsgrundlage für den Erlas...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 59/14 (Urteil)
...WHG den anderen Anforderungen dieses Gesetzes gem. § 68 Abs. 3 Nr. 2 Alt. 1 WHG, namentlich den Anforderungen der §§ 27 ff. WHG, genügen kann, wenn keine Ausnahme gem. § 31 WHG erteilt worden ist. ...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 20/11 (Urteil)
...44 9. Die Beklagte hätte im Rahmen der Eingriffsregelung (§§ 13 ff. BNatSchG) eine erhebliche Beeinträchtigung von Natur und Landschaft durch die vorhabenbedin...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 6/14 (Urteil)
...und zur Begründung ausgeführt: § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) a.F. i.V.m. § 64 Wassergesetz Baden-Württemberg (WG BW) und §§ 72 bis 78 LVwVfG stellten eine ausreichende Rechtsgrundlage für den Erlas...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 14/12 (Urteil)
...und Verbesserungsgebot des § 27 i.V.m. § 44 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einer zweifachen Prüfung unterzogen. Die in den Planfeststellungsbeschlüssen vom 23. April 2012 (S. 2029 ff.) vorgenommene Prüfu...
-
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (8. Senat) - 8 B 17/10 (Urteil)
...und historischen Laien besetzt ist, ohne eigene Fach- und Sachkunde nachzuweisen, historische Tatsachen, Sachverhalte und Vorgänge und ihre Einordnung in den zeitlichen Kontext bewerten, von denen es ...