• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 15/10 (Urteil)

  ...und 7 Satz 1 und 3 AufenthG einschließlich der Feststellung eines Abschiebungsverbots in verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG. Nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 11/09 (Urteil)

  ...undesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts zum Asylgrundrecht für Fälle der Vorverfolgung entwickelt und auf den Flüchtlingsschutz übertragen worden ist, war und ist im Rahmen des subs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 14/10 (Urteil)

  ...und 7 Satz 1 und 3 AufenthG einschließlich der Feststellung eines Abschiebungsverbots in verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG. Nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 11/10 (Urteil)

  ...und 7 Satz 2 AufenthG und hilfsweise nationalen Abschiebungsschutzes aus § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG begehrt wird, das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Zur Begründung ha...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 20/09 (Urteil)

  ...und (Bericht des Bundesministeriums des Innern zur Evaluierung des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausl...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 8/11 (Urteil)

  ...§§ 68 und 70 AsylVfG in § 25 Abs. 1 und 2 AufenthG auch bezüglich der Ausnahmen von den allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen in § 5 Abs. 3 AufenthG eine zusammenfassende Neuregelung getroffen und die...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 20/10 (Urteil)

  ...und betrieb hier erfolglos ein Asylverfahren. Im März 2006 stellte er einen Folgeschutzantrag. Mit Bescheid vom 27. März 2006 lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Bundesamt - eine Ände...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 16/10 (Urteil)

  ...und 7 Satz 1 und 3 AufenthG einschließlich der Feststellung eines Abschiebungsverbots in verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG. Nicht Gegenstand des Verfahrens ist die F...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 13/10 (Urteil)

  ...und 7 Satz 2 AufenthG und hilfsweise nationalen Abschiebungsschutzes aus § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG begehrt wird, das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverw...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 188/14 (Urteil)

  ...AufenthG) und den Transitaufenthalt auf dem Flughafen zur Sicherung der Abreise (§ 15 Abs. 6 AufenthG). Sie meint, dass die Auslegung dieser Vorschriften gemäß ihrem Wortlaut und den Gesetzesmateriali...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 13/12 (Urteil)

  ...und Rechtslage bei der Prüfung nationalen Abschiebungsschutzes (§ 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 und 3 AufenthG) im Rahmen der Entscheidung über ein Asylbegehren ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten mü...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 21/14 (Urteil)

  ...AufenthG) sowie über Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet (§ 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 AufenthG) verfügt. ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 7/09 (Urteil)

  ...27 Abs. 1 AufenthG die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet zum Schutz von Ehe und Familie gemäß Artikel 6 des Grundgesetzes erteilt. Ein ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 31/14 (Urteil)

  ...unden werden kann (Senat, Beschluss vom 29. April 2010 - V ZB 202/09, juris Rn. 12; Beschluss vom 22. Juli 2010 - V ZB 29/10, InfAuslR 2011, 27, 29). Insoweit begründen zwar bestimmte Umstände (wie bs...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Strafsenat) - 5 StR 333/16 (Urteil)

  ...AufenthG § 95 Nr. 5; KG, NStZ-RR 2012, 347; MüKo-StGB/Gericke, aaO, § 95 AufenthG Rn. 29 f.; BeckOK-AuslR/Hohoff, 12. Ed., § 95 AufenthG Rn. 27; noch weitergehend Hörich/Bergmann NJW 2012, 3339). ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 79/15 (Urteil)

  ...und 3 AufenthG gestützt werden konnte, nicht dagegen auf die Haftgründe nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und der damals geltenden Nr. 5 AufenthG (Senat, Beschlüsse vom 26. Juni 2014 - V ZB 31/14, NVwZ 20...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 24/11 (Urteil)

  ...undesverwaltungsgerichts und des Bundesverfassungsgerichts ist grundsätzlich - und so auch hier - davon auszugehen, dass die Gerichte das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis genommen und in Erwägu...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 2. Kammer) - 2 BvL 16/09 (Urteil)

  ...27 Abs. 2 AufenthG, weil § 27 Abs. 1 AufenthG als Grundnorm für den Familiennachzug bestimmt, dass die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft zum Schutz von...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 5/13 (Urteil)

  ...undlage für einen solchen Anspruch findet sich in § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG. Danach werden die in § 11 Abs. 1 Satz 1 AufenthG (Einreise- und Aufenthaltsverbot) und in § 11 Abs. 1 Satz 2 AufenthG (Ti...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 21/17 (Urteil)

  ...undesrepublik Deutschland ein und stellten Asylanträge. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (im Folgenden: Bundesamt) lehnte die Asylanträge mit Bescheid vom 13. September 2012 als offensichtl...