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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 14/10 (Urteil)
...53 Abs. 1 bis 6 AuslG 1990 ab. Das Verwaltungsgericht hat das Bundesamt im Mai 2008 zu der Feststellung verpflichtet, dass bei dem Kläger ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG hinsichtlich ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 15/10 (Urteil)
...53 Abs. 1 bis 6 AuslG 1990 ab. Das Verwaltungsgericht hat das Bundesamt im September 2006 zu der Feststellung verpflichtet, dass bei dem Kläger ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG hinsich...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 170/16 (Urteil)
...53, 54 mwN; vgl. zum Streitstand Funke-Kaiser, in GK-AufenthG, Bd. 2, § 15 Rn. 123 ff. sowie Budde in Keidel, FamFG, 19. Aufl., § 415 Rn. 5), hat der Senat bislang nicht entschieden (vgl. Beschluss vo...
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Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 2. Kammer) - 2 BvR 1895/11 (Urteil)
...AufenthG begangen, führt dies gemäß § 104a Abs. 3 Satz 1 AufenthG zur Versagung der Aufenthaltserlaubnis nach der Vorschrift des § 104a AufenthG für andere Familienmitglieder; dies gilt gemäß Satz 2 n...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 8/13 R (Urteil)
...AufenthG Nr 1) davon ab, welcher der im AufenthG nach Voraussetzungen und Rechtsfolgen im Einzelnen unterschiedlich ausgeformten Aufenthaltstitel (vgl § 4 Abs 1 Satz 2 AufenthG) ihnen (durch Verwaltun...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 16/10 (Urteil)
...53 Abs. 1 bis 6 AuslG 1990 ab. Das Verwaltungsgericht hat das Bundesamt im September 2007 zu der Feststellung verpflichtet, dass bei dem Kläger ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG hinsich...
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Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 M 29/15 (Urteil)
...AufenthG ausdrücklich klarstellt. Von § 81 Abs. 3 Satz 1 AufenthG erfasst werden andere Fälle, insbesondere die des § 81 Abs. 2 AufenthG sowie die Fälle, in denen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 AufenthG zunä...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 27/16 (Urteil)
...AufenthG Rn. 72 ff.). Die Entscheidung des Senats vom 14. Februar 2012 (BVerwG 1 C 7.11) zu § 11 AufenthG a.F. erging ausdrücklich vor dem Hintergrund des seinerzeit offenen Wortlauts der Vorschrift. ...
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Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 3. Kammer) - 2 BvR 2566/10 (Urteil)
...AufenthG, Bd. II, § 15 Rn. 127 ff., 66. ErgL Dezember 2012) ist zu klären, wie § 15 Abs. 6 AufenthG den Vorgaben der Verfassung entsprechend und unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäisc...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 20/10 (Urteil)
...53 Abs. 1 bis 6 AuslG 1990 ab. Das Verwaltungsgericht hat das Bundesamt im Januar 2008 zu der Feststellung verpflichtet, dass bei dem Kläger ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG hinsichtli...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 15/12 (Urteil)
...ff. 1), forderte ihn zur Ausreise auf (Ziff. 2) und drohte ihm für den Fall der nicht freiwilligen Ausreise die Abschiebung nach Ghana an (Ziff. 3). ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 62/09 (Urteil)
...53 Abs. 6 Satz 1 AuslG 1990 entspreche einer Duldung nach § 60 Abs. 7 AufenthG (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2006 1 C 14.05, BVerwGE 126, 192). Bei der Auslegung des am 1. Januar...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 7/11 (Urteil)
...§§ 53 und 54 Nr. 5, 5a und 7 AufenthG, bei denen die Vermutung des § 56 Abs. 1 Satz 3 AufenthG eingreift, sondern auch bei Vorliegen sonstiger (Regel- und Ermessens-)Ausweisungsgründe gegeben sein. Er...
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Ablehnung einstweilige Anordnung vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 1. Kammer) - 2 BvR 1758/17 (Urteil)
...AufenthG nicht mehr erteilt werden können (vgl. BVerwGE 146, 189 <194 ff.>). 12 ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 12/12 (Urteil)
...AufenthG), während eine Niederlassungserlaubnis in diesem Fall nur unter den Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG und unter Berücksichtigung der nach § 51 Abs. 2 bis 4 AufenthG geltend...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 2/15 (Urteil)
...53 Abs. 6 AuslG gegebene Lage nicht mehr bestehe. Der Kläger habe auch keine Ausführungen dazu gemacht, dass ihm bei seiner Rückkehr nach Afghanistan eine Gefährdung im Sinne des § 53 Abs. 1 bis 4 Aus...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 3/17, 1 VR 3/17 (1 A 4/17) (Urteil)
...AufenthG ist gegenüber der Ausweisung nach §§ 53 ff. AufenthG eine selbstständige ausländerrechtliche Maßnahme der Gefahrenabwehr. Sie zielt auf die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit d...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Strafsenat) - 4 StR 178/14 (Urteil)
...AufenthG) modifiziert (vgl. BeckOK-AuslR/Hohoff, 6. Edition, AufenthG, § 95 Rn. 33; Winkelmann in Renner/Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 10. Aufl., § 95 AufenthG Rn. 53), liegt nicht vor, weil die a...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 1/17, 1 VR 1/17 (1 A 2/17) (Urteil)
...AufenthG ist gegenüber der Ausweisung nach §§ 53 ff. AufenthG eine selbstständige ausländerrechtliche Maßnahme der Gefahrenabwehr. Sie zielt auf die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit d...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 9/12 (Urteil)
...AufenthG erfüllt ist (§ 56 Abs. 1 Satz 3 AufenthG). Dies ist hier der Fall. Anhaltspunkte dafür, dass das Verhalten des Klägers unterhalb der Schwelle des § 56 Abs. 1 Satz 2 AufenthG liegen und damit ...