• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 181/09 (Urteil)

  ...age Zulagen/Zuschläge sowie die Zulagen und Zuschläge für tatsächlich erbrachte zulagen- und zuschlagsberechtigte Arbeiten werden nach den tarifvertraglichen Regelungen des ETV-DP AG im Rahmen der Tei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 56/14 (Urteil)

  ...age der K AG gut gewesen. Soweit der Beklagte im Verfahren eine gutachtliche Stellungnahme „zur Überprüfung der wirtschaftlichen Lage der K AKTIENGESELLSCHAFT ESSEN vor dem Hintergrund einer zum 1. Ap...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 501/09 (Urteil)

  ...ag bei der Deutschen Telekom AG (MTV Telekom), der Entgeltrahmentarifvertrag bei der Deutschen Telekom AG (ERTV Telekom), der Entgelttarifvertrag bei der Deutschen Telekom AG (ETV Telekom), der Tarifv...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 77/15 (Urteil)

  ...agspartnerin des „Dienstvertrags“ habe die Schuldnerin sein sollen. Da diese bei Vertragsschluss bereits als „Vor-AG“ bestanden habe, hätte der Vertrag nach § 112 AktG durch den Aufsichtsrat der Schul...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 689/16 (Urteil)

  ...ageanträge zu 1. bis 3. und in Bezug auf die Widerklage durch Teilurteil bestätigt. Über den allgemeinen Feststellungsantrag (Klageantrag zu 4.), den Zahlungsantrag (Klageantrag zu 5.) und den gegen d...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 980/11 (Urteil)

  ...agte hat zur Begründung seines Klageabweisungsantrags vorgetragen, die erfolgreiche Sanierung und Fortführung des Geschäftsbetriebs der Schuldnerin sei Geschäftsgrundlage der Halteprämie gewesen. Jede...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 345/12 (Urteil)

  ...ag (BT-Drucks. 14/6812 S. 11 f.) wäre dann jeweils dem Tabellenbetrag zuzuschlagen. Das hätte im Fall der Beklagten zur Folge, dass ein monatlicher Betrag von 395,40 Euro der Anfechtung unterläge, wen...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 62/11 (Urteil)

  ...age später schlossen die Beklagte und die AHC-GmbH einen Ausgliederungs- und Übernahmevertrag. Ausdrücklich ausgenommen von der Vermögensübertragung blieb ein „Restbereich Consumer Imaging“ nebst zuge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 277/11 (Urteil)

  ...AG in deren Werk L im Geschäftsbereich Consumer Imaging (CI) beschäftigt. Die A AG ist seit dem 27. Dezember 2006 unter Formwechsel eingetragen als die Beklagte. Neben dem Bereich CI gab es bei ihr - ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 250/11 (Urteil)

  ...age später schlossen die Beklagte und die AHC-GmbH einen Ausgliederungs- und Übernahmevertrag. Ausdrücklich ausgenommen von der Vermögensübertragung blieb ein „Restbereich Consumer Imaging“ nebst zuge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 981/11 (Urteil)

  ...agte hat zur Begründung seines Klageabweisungsantrags vorgetragen, die erfolgreiche Sanierung und Fortführung des Geschäftsbetriebs der Schuldnerin sei Geschäftsgrundlage der Halteprämie gewesen. Jede...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 160/14 (Urteil)

  ...AG 31. Oktober 1958 - 1 AZR 632/57 - zu V 3 der Gründe, BAGE 6, 321; vgl. bereits zuvor BAG 8. Februar 1957 - 1 AZR 169/55 - BAGE 3, 280; kritisch hierzu zB Nitsche in Däubler Arbeitskampfrecht 3. Auf...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 796/13 (Urteil)

  ...ags, sondern auf der privatautonom gestalteten Arbeitsvertragsbeziehung der Arbeitsvertragsparteien (BAG 23. März 2011 - 4 AZR 366/09 - Rn. 21, BAGE 137, 231; 18. März 2009 - 4 AZR 64/08 - Rn. 57, BAG...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 65/14 (Urteil)

  ...agten hat dem Kläger keine Beitragszusage mit Mindestleistung erteilt, vielmehr handelt es sich bei ihrem Versorgungsversprechen um eine beitragsorientierte Leistungszusage iSv. § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrA...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 49/12 (Urteil)

  ...ag hat der Senat deshalb nicht zu entscheiden (Antrag zu 4.). Auch der allgemeine Feststellungsantrag im früheren Prozessrechtsverhältnis mit der Beklagten zu 2. (Antrag zu 2.) und der gegen die Bekla...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 73/09 (Urteil)

  ...ages für das Bodenpersonal der Deutschen Lufthansa AG auf die Regelungen des Tarifvertrages Vergütungssystem Boden der Deutschen Lufthansa AG sind alle Mitarbeiter der Deutschen Lufthansa AG durch die...

• Vorlagebeschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 537/08 (A) (Urteil)

  ...agende Tarifvertrag den anderen Tarifvertrag verdrängt(ausf. BAG 20. März 1991 - 4 AZR 455/90 - zu B II 2 a der Gründe, BAGE 67, 330, 337; weiterhin BAG 14. Juni 1989 - 4 AZR 200/89 - AP TVG § 4 Tarif...

• Vorlagebeschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 549/08 (A) (Urteil)

  ...agende Tarifvertrag den anderen Tarifvertrag verdrängt (ausf. BAG 20. März 1991 - 4 AZR 455/90 - zu B II 2 a der Gründe, BAGE 67, 330, 337; weiterhin BAG 14. Juni 1989 - 4 AZR 200/89 - AP TVG § 4 Tari...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 549/08 (Urteil)

  ...agende Tarifvertrag den anderen Tarifvertrag verdrängt(ausf. BAG 20. März 1991 - 4 AZR 455/90 - zu B II 2 a der Gründe, BAGE 67, 330, 337; weiterhin BAG 14. Juni 1989 - 4 AZR 200/89 - AP TVG § 4 Tarif...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 ABR 34/15 (Urteil)

  ...ag für allgemeinverbindlich erklärt hat, die Antragsteller sowie die Tarifvertragsparteien, die den für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag abgeschlossen haben (vgl. BAG 21. September 2016 - 1...