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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 39/13 (Urteil)
...§§ 68 ff. TKG 2004 überführt werden sollen (Stelkens, TKG-Wegerecht, 2010, § 69 Rn. 13 f.; Mayen, in: Scheurle/Mayen , TKG, 2. Aufl. 2008, § 150 Rn. 20 ff.; Sobon, in: Säcker , TKG, 3. Aufl. 2013, § 1...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 2/16 (Urteil)
...TKG - in § 13 Abs. 1 Satz 1 TKG nicht genannt. Hinzu kommt, dass sich jedenfalls die Durchführung des unionsweiten Konsolidierungsverfahrens nicht ohne weiteres in das in den §§ 31 ff. TKG näher ausge...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 B 41/10 (Urteil)
...ff.> = Buchholz 442.066 § 33 TKG Nr. 3 S. 46 ff. und vom 25. März 2009 - BVerwG 6 C 3.08 - Buchholz 442.066 § 35 TKG Nr. 2 Rn. 25), während sie nach neuem Recht wesentlich eingeschränkt ist (§ 35 A...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 50/15 (Urteil)
...TKG-Kommentar, 4. Aufl. 2013, § 32 Rn. 29 ff.; Groebel, in: Säcker , TKG, 3. Aufl. 2013, § 32 Rn. 34 ff., 46 ff.; Hölscher/Lünenbürger, in: Scheurle/Mayen , TKG, 2. Aufl. 2008, § 31 Rn. 27 ff). Die Au...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 50/10 (Urteil)
...§§ 71 - 74 TKG erfasste Einbringung in Verkehrswege - nach § 75 Abs. 2 TKG auf Kosten der gemäß § 68 Abs. 1, § 69 Abs. 1 TKG wegenutzungsberechtigten Klägerin zu erfolgen hat. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 27/14 (Urteil)
...§§ 31 TKG, 28 TKG sowie § 37 TKG in europarechtskonformer Auslegung von Art. 8 bis 13 Zugangs-RL i.V.m. Art. 4 Rahmen-RL, und ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 37/13 (Urteil)
...TKG abgelehnt, sondern über diesen gestützt auf die Ermächtigung des § 35 Abs. 1 Satz 2 TKG entschieden. Dabei habe sie in fehlerfreier Ausübung des ihr nach § 35 Abs. 1 TKG zustehenden Auswahlermesse...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 36/13 (Urteil)
...TKG abgelehnt, sondern über diesen gestützt auf die Ermächtigung des § 35 Abs. 1 Satz 2 TKG entschieden. Dabei habe sie in fehlerfreier Ausübung des ihr nach § 35 Abs. 1 TKG zustehenden Auswahlermesse...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 42/14 (Urteil)
...TKG vor. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die genehmigten Entgelte mit § 28 TKG oder anderen Rechtsvorschriften nicht in Einklang stehen. Den entsprechenden Ausführungen unter 4.3 (S. 46 ff.) des...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 41/14 (Urteil)
...TKG vor. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die genehmigten Entgelte mit § 28 TKG oder anderen Rechtsvorschriften nicht in Einklang stehen. Den entsprechenden Ausführungen unter 4.3 (S. 46 ff.) des...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 38/13 (Urteil)
...TKG abgelehnt, sondern über diesen gestützt auf die Ermächtigung des § 35 Abs. 1 Satz 2 TKG entschieden. Dabei habe sie in fehlerfreier Ausübung des ihr nach § 35 Abs. 1 TKG zustehenden Auswahlermesse...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 22/13 (Urteil)
...TKG) und eine detaillierte Leistungsbeschreibung (§ 33 Abs. 1 Nr. 2 TKG) umfassen. Der Inhalt der nach § 33 Abs. 1 TKG vorzulegenden Kostennachweise wird in § 33 Abs. 2 TKG näher umschrieben. Diese Ko...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 43/14 (Urteil)
...TKG vor. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die genehmigten Entgelte mit § 28 TKG oder anderen Rechtsvorschriften nicht in Einklang stehen. Den entsprechenden Ausführungen unter 4.3 (S. 46 ff.) des...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 44/14 (Urteil)
...TKG vor. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die genehmigten Entgelte mit § 28 TKG oder anderen Rechtsvorschriften nicht in Einklang stehen. Den entsprechenden Ausführungen unter 4.3 (S. 46 ff.) des...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 40/14 (Urteil)
...TKG vor. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die genehmigten Entgelte mit § 28 TKG oder anderen Rechtsvorschriften nicht in Einklang stehen. Den entsprechenden Ausführungen unter 4.3 (S. 46 ff.) des...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 39/14 (Urteil)
...TKG vor. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die genehmigten Entgelte mit § 28 TKG oder anderen Rechtsvorschriften nicht in Einklang stehen. Den entsprechenden Ausführungen unter 4.3 (S. 46 ff.) des...
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Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 18/13 (Urteil)
...§§ 21 und 30 TKG hätten die Regulierungsziele bei der Ermittlung der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung nach §§ 31 ff. TKG keine zentrale Bedeutung. Der Entgeltmaßstab erlaube nur, dass di...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 21/13 (Urteil)
...TKG) und eine detaillierte Leistungsbeschreibung (§ 33 Abs. 1 Nr. 2 TKG) umfassen. Der Inhalt der nach § 33 Abs. 1 TKG vorzulegenden Kostennachweise wird in § 33 Abs. 2 TKG näher umschrieben. Diese Ko...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 20/13 (Urteil)
...TKG) und eine detaillierte Leistungsbeschreibung (§ 33 Abs. 1 Nr. 2 TKG) umfassen. Der Inhalt der nach § 33 Abs. 1 TKG vorzulegenden Kostennachweise wird in § 33 Abs. 2 TKG näher umschrieben. Diese Ko...
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Vorlagebeschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 16/13 (Urteil)
...§§ 21 und 30 TKG hätten die Regulierungsziele bei der Ermittlung der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung nach §§ 31 ff. TKG keine zentrale Bedeutung. Der Entgeltmaßstab erlaube nur, dass di...