ErsDiG § 14c Freiwilliges Jahr (Law)

(1) Anerkannte Kriegsdienstverweigerer werden nicht zum Zivildienst herangezogen, wenn sie sich nach ihrer Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer schriftlich zu einem freiwilligen Dienst nach dem Jug...

DiätV § 14c (Law)

(1) Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht werden, wenn 1. zu ...

WiPrO (XXXX) §§ 14b und 14c (weggefallen) (Law)

UStG 1980 § 14c Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis (Law)

...§ 17 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. In den Fällen des § 1 Abs. 1a und in den Fällen der Rückgängigmachung des Verzichts auf die Steuerbefreiung nach § 9 gilt Absatz 2 Satz 3 bis 5 entsprechend. ...

UVPG § 1 Anwendungsbereich (Law)

...§§ 58 und 59 und bei SUP-pflichtigen Plänen und Programmen eines anderen Staates nach den §§ 62 und 63. (2) Bei Vorhaben oder Teilen von Vorhaben, die ...

UVPG § 50 Bauleitpläne (Law)

...§§ 1 und 2 Absatz 1 und 2 sowie nach den §§ 3 bis 13 im Aufstellungsverfahren als Umweltprüfung sowie die Überwachung nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs durchgeführt. Eine nach diesem Gesetz vor...

UVPG § 69 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 65 Absatz 1 oder ohne Plangenehmigung nach § 65 Absatz 2 Satz 1 ein Vorhaben durchführt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 66 Absatz 2...

UVPG § 28 Überwachung (Law)

...§ 26 zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für 1. die im Zulassungsbescheid festgelegten Merkmale des Vorhabens und des Standorts sowie ...

UVPG § 40 Umweltbericht (Law)

...§ 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2, 6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgr...

UVPG § 68 Überwachung (Law)

...§ 65 durchgeführt werden. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt dies insbesondere für die im Planfeststellungsbescheid festgelegten Merkmale des Vorhabens und des Standorts, für die Maßnahmen, mit denen e...

UVPG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...§§ 47 und 49, 3. Beschlüsse nach § 10 des Baugesetzbuchs über die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen, durch die die Zu...

UVPG § 45 Überwachung (Law)

...§ 41 genannten Behörden zugänglich zu machen und bei einer erneuten Aufstellung oder einer Änderung des Plans oder Programms zu berücksichtigen. (5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach Absa...

UVPG Inhaltsübersicht (Law)

...§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen ...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

UVPG § 48 Raumordnungspläne (Law)

...§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes nicht anzuwenden.

UVPG § 52 Landschaftsplanungen (Law)

Bei Landschaftsplanungen richten sich die Erforderlichkeit und die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung nach Landesrecht.

AEG 1994 § 14c Nachweis- und Anzeigepflichten (Law)

...§ 5 zuständigen Genehmigungsbehörde nachzuweisen. Diese ist zuständige Stelle nach § 117 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes. (2) Das Bestehen einer Versicherung nach § 14 von ...

WaStrG § 14c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung (Law)

...§ 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. Wird mit der Durchführung des Plans nicht innerhalb von zehn Jahren nach Ei...

UVPG § 49 Raumordnungsverfahren (Law)

...§ 15 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes, durchgeführt, soweit durch Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Im nachfolgenden Zulassungsverfahren kann die Prüfung der Umweltve...

UVPG § 74 Übergangsvorschrift (Law)

...§ 65 Absatz 1, in den übrigen Fällen als Plangenehmigung nach § 65 Absatz 2 fort. Eine Rohrleitungsanlage zum Befördern wassergefährdender Stoffe, die nach § 19e Absatz 2 Satz 1 und 2 des Wasserhausha...