AufenthG 2004 § 15a Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer (Law)

...§ 45 des Asylgesetzes und der vorhandenen freien Unterbringungsmöglichkeiten bestimmte Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme verpflichtet. § 46 Abs. 4 und 5 des Asylgesetzes sind entsprechend anzuwenden. ...

ChemG § 15a (weggefallen) (Law)

TÄHAV § 15a (weggefallen) (Law)

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RSAV § 15a Prüfung (Law)

...§ 274 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch befassten Stellen haben jährlich im Wechsel die Meldung aller Versicherungszeiten nach § 3 sowie die nach § 28a Abs. 3 gemeldeten Fälle für eines der letzten ...

SportSeeSchV § 15a Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 15 Abs. 1 Nr. 2 des Seeaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Fahrerlaubnis nach § 1 Abs. 3a Satz 1 ein Traditio...

TierSchG § 15a (Law)

Das Bundesinstitut für Risikobewertung nimmt die Aufgaben nach Artikel 49 der Richtlinie 2010/63/EU wahr. Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung u...

BAföG § 15a Förderungshöchstdauer (Law)

...§ 5 Absatz 2 Nummer 1 und 3 Zeiten, die der Auszubildende in einem gemäß § 7 Absatz 1a Nummer 1 als einem Bachelorabschluss entsprechend anerkannten einstufigen Studiengang über das achte Fachsemester...

BTÄO § 15a (Law)

...§ 4 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 5 erfüllen und eine Approbation als Tierarzt auf Grund der Vorlage eines vor den in der Anlage zu § 4 Abs. 1a Satz 1 aufgeführten Stichtagen ausgestellten tierärztlichen A...

LAG § 15a Zonenschäden (Law)

...§§ 4, 5 Abs. 1 und § 8 des Bewertungsgesetzes zulässig war, c) an Anteilen an Kapitalgesellsch...

RDG § 15a Statistik (Law)

...§ 12 Absatz 3 Satz 4 und § 15 wird eine Bundesstatistik durchgeführt. § 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes ist anzuwenden.

VerschG § 15a (Law)

...§ 15 nicht begründet oder wird am Sitz des nach § 15 zuständigen Gerichts eine deutsche Gerichtsbarkeit nicht mehr ausgeübt, so ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der erste Antragsteller sein...

BVerfGG § 15a (Law)

...§ 80 und der Verfassungsbeschwerden nach den §§ 90 und 91 auf die Berichterstatter, die Zahl und Zusammensetzung der Kammern sowie die Vertretung ihrer Mitglieder.

ZPOEG § 15a (Law)

...§§ 910, 911, 923 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und nach § 906 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie nach den landesgesetzlichen Vorschriften im Sinne des Artikels 124 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlic...

WpHG § 15a (weggefallen) (Law)

InvStG § 15a Offene Investmentkommanditgesellschaft (Law)

...§ 15 gilt für offene Investmentkommanditgesellschaften im Sinne des § 1 Absatz 1f Nummer 3 entsprechend. § 15 Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Voraussetzungen des § 1 Absatz 1f Nummer 3 ...

BewG Anlage 15a (zu § 164 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3061) ...

FeV 2010 Anlage 15a (zu § 71b) (Law)

...§ 71b ist von einer zur Vertretung des Trägers der unabhängigen Stelle berechtigten Person zu unterzeichnen. Dem Antrag sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...

TPG § 15a Zweck des Transplantationsregisters (Law)

...§ 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, 2. zur Weiterentwicklung der Organ- und Spendercharakterisierung und ihrer Bewertung nach § 10a Absatz 1 Satz...

BerlinFG § 15a Verluste bei beschränkter Haftung (Law)

§ 15a des Einkommensteuergesetzes gilt nicht, soweit Verluste bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbständiger Arbeit auf der Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen na...

EStG § 15a Verluste bei beschränkter Haftung (Law)

...§ 10d abgezogen werden. 2 Haftet der Kommanditist am Bilanzstichtag den Gläubigern der Gesellschaft auf Grund des § 171 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs, so können abweichend v...