ChemG § 15a (weggefallen) (Law)

TÄHAV § 15a (weggefallen) (Law)

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RSAV § 15a Prüfung (Law)

...§ 274 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch befassten Stellen haben jährlich im Wechsel die Meldung aller Versicherungszeiten nach § 3 sowie die nach § 28a Abs. 3 gemeldeten Fälle für eines der letzten ...

SportSeeSchV § 15a Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 15 Abs. 1 Nr. 2 des Seeaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Fahrerlaubnis nach § 1 Abs. 3a Satz 1 ein Traditio...

TierSchG § 15a (Law)

Das Bundesinstitut für Risikobewertung nimmt die Aufgaben nach Artikel 49 der Richtlinie 2010/63/EU wahr. Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung u...

BAföG § 15a Förderungshöchstdauer (Law)

...§ 5 Absatz 2 Nummer 1 und 3 Zeiten, die der Auszubildende in einem gemäß § 7 Absatz 1a Nummer 1 als einem Bachelorabschluss entsprechend anerkannten einstufigen Studiengang über das achte Fachsemester...

BTÄO § 15a (Law)

...§ 4 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 5 erfüllen und eine Approbation als Tierarzt auf Grund der Vorlage eines vor den in der Anlage zu § 4 Abs. 1a Satz 1 aufgeführten Stichtagen ausgestellten tierärztlichen A...

LAG § 15a Zonenschäden (Law)

...§§ 4, 5 Abs. 1 und § 8 des Bewertungsgesetzes zulässig war, c) an Anteilen an Kapitalgesellsch...

RDG § 15a Statistik (Law)

...§ 12 Absatz 3 Satz 4 und § 15 wird eine Bundesstatistik durchgeführt. § 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes ist anzuwenden.

VerschG § 15a (Law)

...§ 15 nicht begründet oder wird am Sitz des nach § 15 zuständigen Gerichts eine deutsche Gerichtsbarkeit nicht mehr ausgeübt, so ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der erste Antragsteller sein...

BVerfGG § 15a (Law)

...§ 80 und der Verfassungsbeschwerden nach den §§ 90 und 91 auf die Berichterstatter, die Zahl und Zusammensetzung der Kammern sowie die Vertretung ihrer Mitglieder.

ZPOEG § 15a (Law)

...§§ 910, 911, 923 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und nach § 906 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie nach den landesgesetzlichen Vorschriften im Sinne des Artikels 124 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlic...

WpHG § 15a (weggefallen) (Law)

InvStG § 15a Offene Investmentkommanditgesellschaft (Law)

...§ 15 gilt für offene Investmentkommanditgesellschaften im Sinne des § 1 Absatz 1f Nummer 3 entsprechend. § 15 Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Voraussetzungen des § 1 Absatz 1f Nummer 3 ...

BewG Anlage 15a (zu § 164 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3061) ...

FeV 2010 Anlage 15a (zu § 71b) (Law)

...§ 71b ist von einer zur Vertretung des Trägers der unabhängigen Stelle berechtigten Person zu unterzeichnen. Dem Antrag sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...

TPG § 15a Zweck des Transplantationsregisters (Law)

...§ 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, 2. zur Weiterentwicklung der Organ- und Spendercharakterisierung und ihrer Bewertung nach § 10a Absatz 1 Satz...

BerlinFG § 15a Verluste bei beschränkter Haftung (Law)

§ 15a des Einkommensteuergesetzes gilt nicht, soweit Verluste bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbständiger Arbeit auf der Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen na...

EStG § 15a Verluste bei beschränkter Haftung (Law)

...§ 10d abgezogen werden. 2 Haftet der Kommanditist am Bilanzstichtag den Gläubigern der Gesellschaft auf Grund des § 171 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs, so können abweichend v...

VermAnlG § 15a Zusätzliche Angaben (Law)

Ist bei der Bundesanstalt ein Verkaufsprospekt zur Billigung eingereicht worden, kann sie vom Anbieter die Aufnahme zusätzlicher Angaben in den Prospekt verlangen, wenn dies zum Schutz des Publikums g...