• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 531/11 (Urteil)

  ...§ 275c SGB VI zum 1. Januar 2003 regelmäßig lückenhaft geworden. Auch wenn die Versorgungszusage nicht ausdrücklich auf § 159 SGB VI und auch nicht auf § 160 SGB VI verweise, sei durch das Abstellen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 475/11 (Urteil)

  ...§ 275c SGB VI zum 1. Januar 2003 regelmäßig lückenhaft geworden. Auch wenn die Versorgungszusage nicht ausdrücklich auf § 159 SGB VI und auch nicht auf § 160 SGB VI verweise, sei durch das Abstellen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 397/15 (Urteil)

  ...SGB VI Stand 1. Dezember 2011 § 42 zu II 1; Jassat in Ruland/Dünn GK-SGB VI Stand Januar 2015 § 42 Rn. 5). 20 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 513/11 (Urteil)

  ...§ 275c SGB VI zum 1. Januar 2003 regelmäßig lückenhaft geworden. Auch wenn die Versorgungszusage nicht ausdrücklich auf § 159 SGB VI und auch nicht auf § 160 SGB VI verweise, sei durch das Abstellen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 512/11 (Urteil)

  ...§ 275c SGB VI zum 1. Januar 2003 regelmäßig lückenhaft geworden. Auch wenn die Versorgungszusage nicht ausdrücklich auf § 159 SGB VI und auch nicht auf § 160 SGB VI verweise, sei durch das Abstellen a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 567/14 (Urteil)

  ...§ 3 Nr. 2a EStG nicht steuerpflichtig. Soweit es gewährt wird, gelten gemäß § 232a Abs. 2 SGB V, § 57 Abs. 1 SGB XI, § 163 Abs. 6 SGB VI als sozialversicherungsbeitragspflichtige Einnahmen 80 vH des U...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 511/16 (Urteil)

  ...§ 165 SGB III und können darum Anspruch auf Insolvenzgeld haben. Der durch §§ 165 ff. SGB III nicht geregelte Begriff des Arbeitnehmers ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts anhand der ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 273/16 (Urteil)

  ...§ 38 Abs. 3 Satz 1 EStG) und den Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die Einzugsstelle zahlen, § 28e Abs. 1 Satz 1 SGB IV. Dabei gilt nach § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV der vom Arbeitnehmer zu tragende T...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 434/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 565/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 27/17 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 62/12 (Urteil)

  ...§ 14 SGB IV beschäftigt sind (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB XI, § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI und § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III; so auch die Gesetzesbegründung zu § 1 Satz 1 Nr. 1 S...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 486/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 563/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 49/17 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 679/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 618/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 547/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 9/17 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 298/16 (Urteil)

  ...§ 17 KSchG und ggf. nach §§ 85 ff. SGB IX zu durchlaufen waren (zu letztem BAG 23. Oktober 2008 - 2 AZR 163/07 - Rn. 32). Die Beklagte hatte ihren Kündigungsentschluss abschließend gefasst. Der Betrie...